BRÜSSEL. John Dalli will sich gegen Vorwürfe verteidigen, dass ein maltesischer Unternehmer Kontakte zu ihm – Dalli stammt ebenfalls aus Malta – für finanzielle Vorteile ausnutzen wollte. Das gab die EU-Kommission gestern zum Rücktritt von Dalli bekannt.
Ins Rollen kam der Fall im Mai: Der schwedische Tabakproduzent Swedish Match hatte damals bei der Kommission geklagt, weil der maltesische Unternehmer finanzielle Forderungen gestellt hatte – mit dem Hinweis, er könne dank seiner Kontakte zu Dalli in der EU-Gesetzgebung das Exportverbot des schwedischen Lutschtabaks Snus verhindern.
Keine Beweise gefunden
Daraufhin beauftragte die EU-Kommission die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf mit einer Untersuchung. Laut Olaf fanden sich keine Beweise über eine direkte Beteiligung von Dalli am geplanten Deal. Allerdings zieht Olaf in Betracht, dass Dalli davon gewusst hat. Eine Transaktion kam laut Olaf zwischen dem maltesischen Unternehmer und der schwedischen Firma nicht zustande, und es sei kein Geld geflossen. Der EU-Entscheidungsprozess ist laut Olaf durch die Vorfälle nicht beeinflusst worden. Über ein mögliches Verfahren entscheiden muss nun die maltesische Justiz. Dalli wehrt sich klar gegen die Vorwürfe. Seinen Posten übernimmt vorübergehend der für die Administration zuständige EU-Kommissar Maros Sefkovic.
Nur eingeschränkt erlaubt
Die Dossiers, die der Gesundheitskommissar betreut, sind häufig Gegenstand starken Lobbyings. Umstritten ist Dalli vorab bei Gentechnikgegnern. Der Verkauf von Snus (der Oraltabak wird zum Konsum unter die Lippe gesteckt) ist in der EU nur in Schweden und eingeschränkt in Dänemark erlaubt. (mt)