Einigung auf Freihandel über den Pazifik

ATLANTA. Zwölf Staaten am und im Pazifik haben gestern ein Freihandelsabkommen vereinbart. Davon sind 40% der Weltwirtschaft betroffen. «Es ist sicher kein perfekter Abschluss, aber ich hoffe, es erweist sich als sehr guter Abschluss», sagt Tami Overby, Vizepräsidentin der US-Handelskammer.

ATLANTA. Zwölf Staaten am und im Pazifik haben gestern ein Freihandelsabkommen vereinbart. Davon sind 40% der Weltwirtschaft betroffen. «Es ist sicher kein perfekter Abschluss, aber ich hoffe, es erweist sich als sehr guter Abschluss», sagt Tami Overby, Vizepräsidentin der US-Handelskammer. Doch noch muss die Transpazifische Partnerschaft (TPP) von den Regierungen ratifiziert werden. In den USA muss dafür erst erheblicher Widerstand im Kongress überwunden werden. Dieser hat nun 90 Tage Zeit, das TPP zu sichten und dann entweder als Ganzes anzunehmen oder abzulehnen.

Gegenwind aus dem Kongress

Widerstand erwächst Präsident Barack Obama nicht nur seitens der Republikaner, sondern auch aus den Reihen seiner Demokraten. Sie glauben, dass US-Arbeitnehmende Leidtragende sein könnten, da sie einen Wettbewerbsnachteil beispielsweise gegenüber Vietnamesen haben. «TPP ist ganz furchtbar. Es nützt nur den Interessen multinationaler Konzerne und geht zu Lasten von Arbeitern, Konsumenten, der Umwelt und der Grundlage der amerikanischen Demokratie», sagt der parteilose Senator Bernie Sanders, der für die Demokraten in den Präsidentschaftswahlkampf ziehen möchte. «Für die armen Menschen dieser Welt wird es schlimme Folgen haben.»

Knackpunkt Biopharmaka

Am Sonntag war es an den Verhandlungen über das TPP in Atlanta zwischen den USA und Australien zum Durchbruch gekommen. Dabei einigten sich die beiden Länder im Hinblick auf Medikamente, die aus biologischen Ausgangsmaterialien hergestellt werden (Biopharmaka). Laut US-Recht haben Pharmafirmen zwölf Jahre lang die Rechte auf solche Medikamente. In Australien und anderen Ländern ist die Frist wesentlich kürzer. Nun einigte man sich auf acht Jahre. Australien darf dafür mehr Zucker in die USA exportieren.

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