Ein Skilift kann Luxus sein

Die Bartholet Maschinenbau AG (BMF) wollte eine Seilbahnanlage via China nach Nordkorea liefern. Im letzten Moment wurde sie aber gestoppt, wie die «Sonntags-Zeitung» berichtet: Der Bundesrat erliess am 3.

Die Bartholet Maschinenbau AG (BMF) wollte eine Seilbahnanlage via China nach Nordkorea liefern. Im letzten Moment wurde sie aber gestoppt, wie die «Sonntags-Zeitung» berichtet: Der Bundesrat erliess am 3. Juli eine Verordnung, laut der «Infrastrukturinstallationen für Sportanlagen mit Luxuscharakter» für Nordkorea als Luxusgüter gelten. Damit ergänzte der Bundesrat eine UNO-Resolution über neue Sanktionen gegen Nordkorea vom Frühling.

Dass der Bundesrat Sanktionen der UNO oder der EU so ergänze, komme vor, sagt Marie Avet, Sprecherin des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco). Die Ausfuhr von Gütern, die nicht auf den Sanktionslisten aufgeführt sind, sei grundsätzlich erlaubt, sagt Avet. Es müssten aber auch Exportkontrollvorschriften eingehalten werden, wie beispielsweise über Güter, die sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können. Im Zweifelsfall rät sie, frühzeitig mit dem Seco Kontakt aufzunehmen. Die Schweiz exportierte im letzten Jahr Güter im Wert von 2,5 Millionen Franken nach Nordkorea. Es handle sich hauptsächlich um landwirtschaftliche und pharmazeutische Produkte sowie Uhren, sagt Avet. Der Export «hochwertiger Uhren» ist laut der Verordnung des Bundesrats aber nicht mehr erlaubt. (ken)

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