Ein Durchatmen vor dem «Knick»

Nochmals darf sich Finanzverwalter Raymond Melly freuen: Statt des budgetierten Defizits von gut einer Million schliesst die Rechnung 2008 mit einem Überschuss ab. Brutto sind es sogar 11,4 Mio., netto noch 1,6 Mio. Franken Davon soll eine Million für die Sanierung des Stadttheaters zurückgelegt werden.

Rechnungsabschluss Solothurn

Rechnungsabschluss Solothurn

Keystone

«Wenn wir die letztjährigen ausserordentlichen Steuereinnahmen von 14 Mio. Franken abziehen und die Auswirkungen der Steuergesetzrevision berücksichtigen kommen wir auf das gleiche Rechnungsergebnis», erklärt Raymond Melly, warum sich das Resultat 2008 nicht mit demjenigen des Vorjahres vergleichen lässt - damals blieb ein Ertrags-Überschuss von fast 20 Mio. Franken übrig. Positiv abgewichen seien die Taxationskorrekturen mit 3,5 Mio. Franken bei den Natürlichen Personen, dafür war der Eingang bei den Juristischen Personen negativ. Bei den ordentlichen Steuern übertrafen die Fremdarbeitersteuern das Budget um 800 000 Franken, «sonst war das Steuereinkommen geringer.»

Interessant ist Mellys Blick zurück auf den Anteil der Juristischen Personen am gesamten Steuerkuchen: 2002 bis 2007 belief sich der Anteil auf nur 14 Prozent, 2007 waren es dann 25,5 Mio. Franken, jetzt wieder nur noch 14,7 Prozent. Und eine weiterer Rückgang ist programmiert: Die Wirtschaftskrise wird wohl nächstes Jahr zum «Knick» auf der Ertragsseite führen, zumal Synthes 2010 wohl nach Zuchwil umzieht. «Ich hoffe, wir haben Synthes noch das ganze Jahr 2010 bei uns. Aber der der mehrstellige Millionen-Wegfall an Steuern danach macht mir schon Sorgen», so der Finanzverwalter, der sich allerdings nicht mehr sorgen müsste - nächstes Jahr geht Melly in Pension...

Drei von sieben Millionen

Mit den neuen Wohnüberbauungen auf Stadtboden und dem längerfristigen Potenzial westlich der Westumfahrung eröffnen sich für Raymond Melly auch «neue Chancen». Paradoxerweise hat die Stadt in der Rechnung 2008 gewollt auf eine Million Franken verzichtet: Sie liess nämlich in Rütten Bauland auszonen, «um eine Überbauung für Steuerzahler, die dort Wohnsitz nehmen könnten, zu verhindern», kommentiert Melly diesen Abschreiber. Dagegen nahm die Stadt durch den Verkauf von Regiobank-Aktion und Liegenschaften fast 3,2 Mio. Franken ein.

Dafür fiel der Beitrag an die Ergänzungsleistungen 800 000 Franken höher aus als budgetiert. Positive Effekte brachte die Investitionsrechnung: Statt fast 17 wurden nur 14 Mio. Franken Nettoinvestitionen realisiert. So blieb dieser Posten gleich 17,1 Prozent unter dem Budget, was mithalf, dass der Selbstfinanzierungsgrad die «Hundertermarke» um 3,4 Prozent übertraf. Und jede Solothurnerin, jeder Solothurner nur gerade 14 Franken Schulden pro Kopf aufweist. Apropos Investitionen: Der Ertragsüberschuss erlaubt eine weitere Million für die Sanierung des Stadttheaters zurückzulegen. Jetzt ist die entsprechende Vorfinanzierung 3 Millionen «schwer».

Halten und sparen

Einigermassen ruhig schlafen lässt Raymond Melly noch das auf 27 Mio. Franken angewachsene Polster des Eigenkapitals. Dieses sollte solange wie möglich für das Halten der Steuerfüsse eingesetzt werden, «sonst sind wir bei dieser Steuerkonkurrenz rasch weg vom Fenster.» Auch wenn der Finanzverwalter durchaus Hoffnungen hegt, neue, gute Steuerzahler anzulocken - die Marsch-route ist für Raymond Melly angesichts der aktuellen Situation und immer noch hohen Investitionen abgesteckt: «Intern habe ich bereits angekündigt, dass wieder Sparrunden nötig sind.»

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