Die UBS und Bradley Birkenfeld

2008 löste bei der UBS ein eigener Kundenberater eine juristische Lawine aus

Im Zentrum der Steuerfahnder stehen zunächst jene, die ihr Vermögen vor dem Fiskus versteckt haben. Werden sie verurteilt, fliessen auch die dem Staat entgangenen Gelder zurück. In zweiter Linie verfolgen die einzelnen Länder auch die Bankberater, die beim Steuerdelikt Beihilfe geleistet haben könnten. Doch es muss schlüssig belegt werden können, dass der Berater aktiv dabei mithalf, das Vermögen des Kunden in geheime Kanäle zu schleusen.

Den USA war es zumindest im Fall der UBS gelungen, eine solche Beweiskette anzufertigen. Schlüsselfigur war der frühere UBS-Vermögensverwalter Bradley Birkenfeld. Er entschloss sich, mit der US-Justiz zu kooperieren. Diese eröffnete im Mai 2008 ein Verfahren gegen die Schweizer Grossbank. Der Vorwurf: UBS-Kundenberater hätten reiche Amerikaner zum Steuerbetrug animiert. Birkenfeld selbst bekannte sich schuldig und lieferte den Behörden zusätzliche Informationen.

Mit ihnen wiesen sie nach, dass die UBS systematisch Kunden in den USA geholfen hatte, Steuern zu hinterziehen.

Im Juli 2008 entschuldigte sich die Grossbank vor einem US-Senatsausschuss für das Fehlverhalten. Zudem zahlte sie 780 Millionen Dollar an die US-Justiz. Nach einer ersten Datenherausgabe folgte ein juristischer Streit um weitere Kundendaten. Er mündete im Hin und Her um den Staatsvertrag, der erst kürzlich gutgeheissen wurde.

Noch immer strittig ist die Frage, ob die UBS-Berater auf eigene Faust handelten oder höhere Anweisungen befolgten. Ebenso wird gerätselt, ob die Konzernspitze von den Vorgängen wusste, diese allenfalls tolerierte. Während gewisse Ex-Mitarbeiter betonten, das Vorgehen sei bis «ganz oben» bekannt gewesen, hat die damalige Führungsspitze solche Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Erst kürzlich sagte Ex-Präsident Peter Kurer in der «NZZ am Sonntag»: «Eine Pflichtverletzung kann man mir nicht anlasten.» (T.F.)

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