Dialog mit Athen läuft zäh an

In Griechenland probieren sich die neue Regierung und die EU zu finden. Nach Drohgebärden beider Seiten beginnt die Suche nach Berührungspunkten.

Jeroen Dijsselbloem Chef der Eurogruppe (Bild: epa)

Jeroen Dijsselbloem Chef der Eurogruppe (Bild: epa)

ATHEN. Ohne greifbares Ergebnis haben gestern erste Sondierungsgespräche von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem mit der neuen griechischen Regierung geendet. «Es ist deren Sache, ihre Standpunkte darzulegen, und wir als Partner werden dann weiterdiskutieren», sagte Dijsselbloem. Der Athener Finanzminister Gianis Varoufakis verteidigte derweil die Ankündigungen, die Privatisierungen und Entlassungen zu stoppen und bereits entlassene Beamte wieder einzustellen. Das dem Land verordnete Sparprogramm sei gescheitert. Es habe weder zu einer Verringerung der Schulden noch zu einer besseren Wirtschaftsleistung geführt. Die bilateralen Gespräche sind de facto der Auftakt von Verhandlungen über den Umgang mit den griechischen Staatsschulden. Beide Seiten setzen dabei auf Drohgebärden, die im persönlichen Kontakt relativiert werden.

Schäuble kontra Tsipras

Dabei ist die nächste Runde im Verhandlungspoker bereits eröffnet. Laut «Financial Times» hat der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble die Regierung in Athen aufgefordert, ihre Verhandlungen mit der Troika aus EU-Kommission, Währungsfonds und Europäischer Zentralbank fortzusetzen. Der neue Premier Alexis Tsipras hatte dagegen wiederholt erklärt, Verhandlungen mit den Inspekteuren der Troika werde es nicht geben.

Troika auf dem Prüfstand

Auch hier deutet sich ein Kompromiss an. Auf eine Anfrage des griechischen EU-Abgeordneten Dimitris Papadimoulis antwortete gestern EU-Kommissar Pierre Moscovici, die Kommission werde die Möglichkeit prüfen, die Troika «durch eine Struktur mit grösserer demokratischer Legitimation» zu ersetzen. Eine internationale Konferenz über einen Schuldenschnitt, wie sie die Athener Regierung fordert, lehnt Dijsselbloem dagegen ab: «Es gibt bereits eine solche Konferenz, und die heisst Eurogruppe.»

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