
Die Gemeinschaftswährung im Fokus: So präsentierte die Europäische Zentralbank den Euro anlässlich einer Wanderausstellung. (Bild: Markus Lutz)
Herr Mayer, laut EU-Prognosen wird die Wirtschaft der Eurozone um 1,2 Prozent in diesem und um 1,7 Prozent im nächsten Jahr wachsen. Ist die Rezession vorbei?
Thomas Mayer: Ja, und das ist die gute Nachricht.
Die Probleme mit der Gemeinschaftswährung sind also erledigt?
Mayer: Nein, und das ist die schlechte Nachricht. Erstens ist der Aufschwung sehr verhalten. Der zweite Punkt ist, dass die Fiskalanpassung noch lange nicht vorbei ist. Überall sehen wir Staatsschuldenquoten, die weit über die 60 Prozent, in einigen Ländern sogar über 100 Prozent hinausgehen. Einige Länder wie Frankreich, Spanien, Irland haben zudem weiterhin Haushaltdefizite über drei Prozent.
Aber Griechenland hat sich doch mit Bravour Geld auf den Kapitalmärkten besorgt.
Mayer: Das hat nichts damit zu tun, dass die grundlegenden Probleme gelöst wären. Die Märkte gehen davon aus, dass der politische Wille, die Währungsunion zusammenzuhalten, alles dominiert. Wenn die Investoren davon ausgehen können, dass die griechischen Schulden von den anderen Mitgliedern und der Europäischen Zentralbank (EZB) garantiert werden und der Austritt Griechenlands nicht mehr auf der Agenda steht, gibt es keinen Grund, warum die Rendite für griechische Staatsanleihen sich nicht weitgehend jenen von deutschen Bundesanleihen annähern sollte.
Sie sprechen in diesem Zusammenhang von einer Japanisierung der griechischen Schulden. Warum?
Mayer: Ein hoher Politiker in Athen hat den Ausdruck benutzt. Er bedeutet, dass Staatsanleihen in Händen eines Gläubigers sind, der nicht mehr auf Rückzahlung besteht und mit sehr tiefen Zinsen zufrieden ist. In Japan halten die Bürger ihrem Staat die Treue und leihen ihm Geld. In der Eurozone hält der Europäische Stabilitätsfonds 80 Prozent der griechischen Schuld. Damit ist der Druck weg. Nach dem Rezept der Japanisierung könnten auch andere EWU-Länder verfahren. Sollte das Netz des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Luxemburg reissen, steht immer noch die EZB als letzte Auffanglinie bereit.
Wäre der ESM mit Volkswirtschaften von der Grösse Frankreichs oder Spaniens nicht überfordert?
Mayer: Stimmt, aber nicht die EZB.
Und wir nehmen das einfach hin?
Mayer: Das ist die erklärte Politik – auch wenn das nicht der Vereinbarung entspricht, die am Anfang der Währungsunion stand. Demnach sollten Eurostaaten eben nicht durch Gemeinschaftsaktionen und schon gar nicht durch die EZB aus selbstverschuldeten Finanzproblemen herausgekauft werden. Das ist alles höchst bedenklich. Aber es stabilisiert die Situation.
Existiert der Euro nur noch, weil eine Preisgabe der Währungsunion zu teuer wäre?
Mayer: Es ist gefährlich, so zu denken. Wir müssen uns in Erinnerung rufen, was die EU wirklich bedeutet – nämlich Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Davon abgeleitet kann man Vereinbarungen treffen – sei es der gemeinsame Markt, der Abbau der Binnengrenzen oder eine einheitliche Währung. Der Euro ist kein Selbstzweck. Angela Merkel liegt falsch, wenn sie sagt: Scheitert der Euro, dann scheitert Europa. Denn Europa ist viel mehr als der Euro. So verstanden müsste man den Euro als Angebot an die EU-Mitglieder sehen, nicht als Zwangsjacke.
Müsste man dann auch eine Austrittsmöglichkeit schaffen?
Mayer: Wenn man den Euro als Angebot sieht, dann ja. Wer rein möchte, kann rein. Wer sagt, ich kann nicht mehr, kann wieder raus. Das bedeutet auch, dass jeder selbst dafür verantwortlich ist, ob er mithalten kann.
Ist es nicht abenteuerlich, eine Währung zu schaffen, die nicht durch eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik unterlegt ist?
Mayer: Es kommt auf die Geldordnung an. Sie können Geld als unpolitisches Tauschmittel, als Wertaufbewahrungsmittel definieren. Klassisches Beispiel dafür ist der Goldstandard. Der Wert des Geldes ist klar definiert. Man kann sich aber auch für eine staatliche Schuldgeldordnung entscheiden. In diesem Fall verfügt der Staat über die Währung und kann entsprechend Schulden machen. Dieses Modell funktioniert aber im Euroraum nicht, weil wir keinen gemeinsamen Staat haben. Die EZB wurde zur Staatszentralbank ohne einheitlichen Staat. Eine so aufgezogene Währung geht den Weg aller bisherigen so aufgezogenen Währungen – sie zerfällt. Alternative ist eine wirklich unabhängige Zentralbank, die eine Gemeinschaftswährung als Angebot an die Mitglieder emittiert. Wer damit nicht umgehen kann, der lässt es halt bleiben.
