Finanzplan 2010-2015 Feldbrunnen

«Den Einwohnern wird das gar nicht passen»

Der Gemeinderat Feldbrunnen ackerte den Finanzplan 2010 bis 2015 von vorne bis hinten durch – und wieder zurück. Auch wenn die Kennzahlen in den nächsten Jahren voraussichtlich einen Taucher machen werden, rechnet der Rat danach wieder mit einer Erholung.

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Aargauer Zeitung

Ralph Möll

Feldbrunnen hat in den kommenden fünf Jahren einiges an Investitionen geplant. Insgesamt stehen Nettoinvestitionen von knapp 8 Millionen Franken an. Dabei schlägt alleine der «Bettenkauf» im Alterszentrum Wengistein mit 1,4 Millionen Franken zu Buche. Auch die vier Übergänge über die Bipperlisi-Gleise kosten je 200 000 Franken.

Wirklich unpopulär war im Rat aber die geplante Sanierung der Riedholzstrasse für eine halbe Million Franken. Das Gremium fragte sich, warum die Gemeinde dort so viel Geld investieren solle, wenn die Strasse kaum von Einwohnern Feldbrunnens genützt werde.

Dass sich die Strasse in einem schlechten Zustand befindet, war aber unbestritten. Daher tauchte im Rat relativ schnell die Idee auf, die Strasse sperren zu lassen. «Damit entsprächen wir sogar einem Wunsch der Stadt Solothurn, weil so ein Fluchtweg aufgehoben würde», erklärte Gemeindepräsident Rolf Studer. Handkehrum hätte Riedholz an einer solchen Massnahme wohl wenig Freude, ergänzte er.

Kennzahlen zeigen nach unten

«Ich kenne unsere Einwohner», sagte Emanuel Weibel, «und denen wird die zum Teil katastrophale Liquidität gar nicht schmecken.» Gemäss Finanzplan verschlechtert sich aber nicht nur dieser Punkt bis 2013. Auch andere Kennzahlen werden sich deutlich verschlechtern.

So sinkt zum Beispiel der Selbstfinanzierungsgrad 2010 auf mickrige 20 Prozent. Zwar ist laut Finanzplan bis 2014 eine stetige Erholung dieses Wertes vorgesehen. Aber nicht nur Paul Meier schienen die für 2014 ausgewiesenen 830 Prozent «reichlich theoretisch».

«Der Rat hat einst beschlossen, dass der Selbstfinanzierungsgrad im Durchschnitt über 100 Prozent betragen solle», rief Rolf Studer den Anwesenden wieder in Erinnerung. Bis 2016 beträgt der Wert im Schnitt 167 Prozent, womit die Vorgabe deutlich erfüllt wird.

Der Finanzplan sei ein Instrument, das der Planung diene und das ständig überarbeitet werde. «Natürlich können wir versuchen, jetzt bessere Kennzahlen hinzukriegen. Aber dann kommt bestimmt irgendeine unvorhergesehene oder plötzlich notwendig gewordene Investition, welche die Zahlen wieder über den Haufen wirft», so der Gemeindepräsident.

Schliesslich einigte sich der Gemeinderat, mit dem Finanzplan in der vorliegenden Fassung weiterzuarbeiten. Auf Antrag Paul Meiers wurde ausserdem ein Posten von 70 000 Franken für die Entsorgungsstelle wieder aufgenommen.

Kompetenz zurückgeben

Peter Reinhart, Präsident der Spitex Galmis, orientierte den Rat über eine geplante Umstrukturierung des Spitexvereins. «Weil immer mehr Kompetenzen auf den Vorstand übertragen werden müssen, hat die Mitgliederversammlung eigentlich gar nicht mehr viel zu entscheiden», erklärte er. Das sorge für viel Frust bei allen Beteiligten. Dies sei auch ein Grund, warum die geplante Fusion der Spitexorganisationen Galmis und Selzach-Lommiswil nicht zustande gekommen ist.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, plant die Spitex Galmis die Aufteilung des Vereins in zwei neue Organisationen, die aber beide unter demselben Dach bleiben sollen. Einerseits soll ein Verein «Spitex Aare Nord» gegründet werden. «Mitglieder dieses Vereins sind die Gemeinden. Und dieser Verein deckt auch die im Leistungsauftrag vereinbarten Dienstleistungen ab.»

Finanziell ändert sich nichts

Sämtliche Zusatzleistungen werden vom zweiten zu gründenden Verein «Freunde der Spitex» abgedeckt. «Und in diesem Verein können die Mitglieder an einer Mitgliederversammlung auch aktiv mitbestimmen, welche Leistungen angeboten werden sollen und welche nicht», erklärte Peter Reinhart. «Die Mitglieder erhalten so ihre Entscheid-Kompetenz zurück.» Finanziell bleibt für die Gemeinden alles beim Alten, da sämtliche Leistungen bereits im Leistungsauftrag definiert sind.

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