Bis doch ein Parkfeld frei wird

Ein knappes Parkplatzangebot und bewirtschaftete Parkplätze führen nicht zwangsläufig zu weniger Einkaufsverkehr und besserer Luft – aber zu mehr Suchverkehr. Dies belegt eine wissenschaftliche Studie.

Als der St. Galler Baudirektor Willi Haag vor rund einem Jahrzehnt aus Umweltschutzgründen Parkplätze von Einkaufszentren sowie von Sport-, Vergnügungs- und Freizeitanlagen ab 150 Parkeinheiten mit einer Bewirtschaftungspflicht belegen wollte, brach ein Sturm der Entrüstung los. Die geplante Bewirtschaftung von Parkplätzen sei sowohl aus ökonomischer als auch aus ökologischer Sicht schierer Mumpitz, lautete die Kritik. Haag musste erkennen, dass sein Vorhaben nicht mehrheitsfähig war – und blies es schliesslich ab. Geblieben ist ihm aus jener Zeit allerdings der Übername «Parkuhren-Willi».

Glaube kommt ins Wanken

Wie sich nun zeigt, hatte Haags damalige breite Gegnerschaft aus Politik und Wirtschaft offensichtlich Recht, als sie die flächendeckende Parkplatzbewirtschaftung im Kanton als vom Umweltschutzgedanken her wenig nützlich qualifizierte: Auf Geheiss des eidgenössischen Parlaments haben die Bundesämter für Umwelt und für Raumentwicklung untersuchen lassen, ob verkehrslenkende Massnahmen wie etwa hohe Parkgebühren dazu beitragen, den automobilen Ansturm auf Einkaufszentren einzuschränken. Eine Studie mit dem sperrigen Titel «Beurteilung verkehrslenkender Massnahmen beim Einkaufsverkehr unter besonderer Berücksichtigung verhaltensökonomischer Erkenntnisse» kommt dabei zum ernüchternden Ergebnis, dass der über viele Jahre mantrahaft wiederholte Glaubenssatz, weniger Parkplätze und hohe Parkgebühren bei Einkaufszentren führten zu weniger Verkehr, einer seriösen Überprüfung nicht standhält. Erstellt hat die Studie das auf Verhaltensökonomie spezialisierte renommierte Zürcher Beratungsunternehmen Fehr Advice & Partners. Die wissenschaftliche Arbeit zeigt auf, dass weniger und gebührenbelegte Parkplätze bei Einkaufszentren nicht zu weniger Verkehr führen, sondern eher das Gegenteil bewirken: Es entsteht mehr Suchverkehr. Die Kunden steigen nämlich mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht wie gewünscht auf den öV um, vielmehr kurven sie mit ihrem Auto einfach so lange herum, bis sie einen Parkplatz gefunden haben.

Bundesämter reagieren

Die beiden Bundesämter haben inzwischen reagiert: Anfang April sandten sie ein Rundschreiben an die Kantone, in dem sie diese auffordern, ihre Bewilligungskriterien für verkehrsintensive Einrichtungen anzupassen. Begründung: Der Schadstoffausstoss des Verkehrs nehme als Folge technischer Neuerungen stetig ab. Damit verliere bei verkehrsintensiven Einrichtungen auch das Argument Luftschadstoffbelastung an Bedeutung. Weit reichende Folge davon: Die Kantone können sich nach Ansicht der beiden Bundesämter künftig nicht mehr einfach auf das bisher gerne zur Entscheidung beigezogene Umweltrecht abstützen, wenn sie verkehrslenkende Massnahmen erlassen. Stattdessen sollen sie künftig im Einzelfall prüfen, ob solche Massnahmen aufgrund der neuen Erkenntnisse noch verhältnismässig sind.

«In diesem Rundschreiben wird ein eigentlicher Paradigmenwechsel sichtbar», sagt dazu Thomas Schaumberg, Geschäftsführer von espace.mobilité, der Interessengemeinschaft des Detailhandels, die unter anderen Coop, Migros und Möbel Pfister zu ihren Mitgliedern zählt. In Bezug auf die Parkplatzfrage erwarte seine Organisation deshalb in Zukunft durchaus Erleichterungen, da Kantone und Gemeinden die Wirkung von verkehrslenkenden Massnahmen im konkreten Einzelfall nachweisen müssten.

Andere Argumente

In der Ostschweiz ist aufgrund seiner Zentrumsfunktion vor allem der Kanton St. Gallen von diesem Paradigmenwechsel betroffen. Wie äussert man sich dort zum Rundschreiben der Bundesämter? Kurt Signer, Generalsekretär des Baudepartements, sagt in einer ersten Stellungnahme, dass die Luftqualität in der Tat besser geworden sei aufgrund technischer Neuerungen beim Automobil. Aber es gebe eben nicht nur ein öffentliches Interesse an guter Luft. Auch die Verkehrs- und die Raumplanung böten gute Argumente gegen überbordenden Verkehr.

Beim neuen St. Galler Planungs- und Baugesetz ist die Vernehmlassung unlängst beendet worden; die Regierung steht vor dem Ausarbeiten der Botschaft an das Parlament. Laut Signer prüft man gegenwärtig, ob und gegebenenfalls wie der Inhalt des Rundschreibens der Bundesämter in das Gesetz einfliessen soll.

Was auch immer diese Prüfung ergeben wird, dass der Inhalt des Rundschreibens der Bundesämter im parlamentarischen Prozess eine Rolle spielen wird, ist aufgrund des sensiblen Themas so gut wie sicher. Auch der Verkehrsclub der Schweiz (VCS) hofft bei der allfälligen Anpassung von kantonalen Planungs- und Baugesetzen auf parlamentarische Diskussionen. Er ist in der Vergangenheit aktiv geworden, wenn es um Einkaufszentren und deren Parkplätze ging. Es gebe ja nicht nur das Umweltrecht, um gegen unerwünschten Mehrverkehr vorzugehen, es gebe auch noch verkehrsplanerische Massnahmen, sagt VCS-Mediensprecher Gerhard Tubandt nun mit Blick auf die Zukunft.

Der VCS steht nicht allein, wenn es gegen zu viel motorisierten Verkehr geht. Erst vorgestern hat sich etwa die Organisation umverkehR per Medienmitteilung erfreut darüber gezeigt, dass in der Stadt St. Gallen der Verkehr seit 2010 nicht weiter zugenommen habe. Es bleibe aber noch viel zu tun, denn der Anteil des Autoverkehrs sei in der Stadt nach wie vor zu hoch.

Zweifel an Studie

umverkehR verlangt deshalb die Aufhebung oberirdischer Parkplätze in der Stadt und sieht «Handlungsbedarf bei der Parkplatzbewirtschaftung». Dies aber wird künftig möglicherweise nicht mehr so einfach zu erreichen sein wie auch schon. Auf die Studie von Fehr Advice angesprochen, sagt Geschäftsleiter Thomas Stahel, er habe sie zwar auf dem Tisch, sei aber noch nicht dazu gekommen, sie zu lesen. Er verweist stattdessen auf die Städte London und Stockholm, wo das Road-Pricing das Verkehrsaufkommen in der Innenstadt wirkungsvoll gesenkt habe. Lenkungsmassnahmen über das Portemonnaie hätten also sehr wohl eine Wirkung, leitet er daraus ab – und bezweifelt das entsprechende Ergebnis der Studie. Richard Clavadetscher

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