WASHINGTON. Die am Montag eingereichte Klage des US-Justizministeriums gegen Volkswagen wegen dessen Manipulationen der Abgaswerte von Dieselfahrzeugen könnte den Autokonzern theoretisch Bussgelder in Höhe von bis zu 90 Mrd. $ kosten. Gemäss dem US-Gesetz zur Luftreinhaltung (Clean Air Act) kann die Busse bis zu 37 500 $ je Auto und Verstoss betragen.
In der Vergangenheit haben Autobauer Klagen wegen Verstössen gegen den Clean Air Act jedoch oft mit einem Vergleich aus dem Weg räumen können und dann vergleichsweise wenig gezahlt. 2014 beispielsweise bezahlten die koranischen Hersteller Hyundai und Kia wegen falscher Angaben zum Benzinverbrauch von 1,2 Mio. Fahrzeugen zusammen 100 Mio. $. Das ist die bisher höchste Busse wegen Verstössen gegen den Clean Air Act. Zudem verzichteten Hyundai und Kia auf Verschmutzungsrechte (weiterverkaufbare Zertifikate, mit denen ein Unternehmen das Recht erwirbt, umweltschädliche Stoffe auszustossen) im Wert von 200 Mio. $.
2003 legte Toyota einen Streit mit der US-Umweltbehörde EPA und dem Justizministerium per Vergleich bei. Die Behörden hatten Toyota wegen Verstössen gegen US-Gesetze zur Luftreinhaltung bei 2,2 Mio. Fahrzeugen auf 58 Mrd. $ verklagt. Letztlich kostete der Vergleich Toyota lediglich 34 Mio. $. Die Japaner zahlten 500 000 $ Bussgeld plus die Umrüstung von Schulbussen.
1998 zahlten sieben Hersteller von Lastwagenmotoren für einen Vergleich zusammen gut 1 Mrd. $ wegen der Nutzung illegaler Software in 1,3 Mio. Dieselmotoren. Das Bussgeld betrug 83,4 Mio. $. Hinzu kamen unter anderem Kosten von 850 Mio. $ für Rückrufe, die Nachrüstung alter Motoren und die Einführung neuer Motoren. (rtr)