
Monika Roth.
«Das geteilte Unvermögen» – kürzlich habe ich mir spontan einen Band mit diesem Titel gekauft. Er enthält Zeichnungen und sehr kurze Texte, die teilweise einen einzigen Satz oder einfache Fragen beinhalten. Eine davon lautet: «Hat mein Unvermögen mit den Dingen zu tun, die ich nicht mag?» Vielleicht auch mit Dingen, die ich zu sehr mag, als dass ich mir Fragen stelle, überlege ich mir.
Ich blättere bei einem guten Espresso (Kaffeebohnen selber direkt aus Costa Rica mitgebracht, bester Arabica) in dem Band und schaue online, was läuft. Da lese ich über einen Manager, der sich aus dem Berufsleben zurückzieht und sich, so lässt er verlauten, mit der Finanzierung von Lieferketten von nachhaltig gewonnenem Kaffee beschäftigen will. Er sei, heisst es online, ein Vordenker. Aha, da kann er sich grundsätzliche Aspekte des Geschäfts vornehmen.
Wo beginnt die Lieferkette beim Kaffee? Mit dem Boden, auf dem die Kaffeepflanzen sich befinden und wachsen. Ohne Grund und Boden, das heisst Plantage, keine Kaffeebohnen. Damit sind wir bei einem Thema, das uns beschäftigen muss – nicht wegen des Getränks, sondern wegen dem Landgrabbing (Landaneignung). Wir kennen die Eigentumsgarantie seit 1969 als in der Verfassung (BV)verankertes Grundrecht (vorher galt sie als ungeschriebenes Recht). Artikel 26 BV besagt: 1. Das Eigentum ist gewährleistet. 2. Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt. Das muss man sich vor Augen führen, wenn man über Landraub redet.
Die NGO Public Eye stützt sich auf folgenden Begriff von Landraub: «Landraub kann definiert werden als das Kontrollieren (sei es durch Eigentum, Pacht, Konzession, Verträge, Quoten oder allgemeine Macht) von mehr als lokaltypischen Landmengen durch eine Person oder Körperschaft (öffentlich oder privat, ausländisch oder inländisch) auf irgendeine Weise (‹legal› oder ‹illegal›) zum Zwecke der Spekulation, des An- oder Abbaus, der Ressourcenkontrolle oder Kommerzialisierung auf Kosten von Bauern, Agrarökologie, Landbewirtschaftung, Ernährungssouveränität und Menschenrechten.» Einer der bekanntesten Fälle von Landraub betrifft Uganda. Die Verfassung des Staates garantiert in Art. 26 das Eigentum. Die ugandische Armee vertrieb 2001 die Bevölkerung von vier Dörfern gewaltsam, weil die Regierung das Land an ein Unternehmen (Tochter eines ausländischen Konzerns) für eine neue Kaffee-Plantage verpachtet hatte. Die rechtliche Auseinandersetzung um die Rückforderung des ursprünglich besiedelten Landes und des Eigentums der Dorfbewohner wird durch die Justiz in Uganda verzögert. Das Unternehmen, das das Land für 99 Jahre gepachtet hat, entschädigt die Vertriebenen nicht freiwillig.
Es sprengt den Rahmen der Kolumne, auf das Verfahren einzugehen. Der Fokus liegt auf dem Verhalten des Konzerns, der von der Plantage seit über zwei Jahrzehnten profitiert. Wenn er nachhaltig Verantwortung in Uganda tragen will, so muss er die betroffenen Kleinbauern endlich aus eigenem Sack vollumfänglich entschädigen. Es geht nicht an, dass international tätige Unternehmen von schlechter Staatsführung und einem unzuverlässigen Justizsystem profitieren.
Das ist ein Unvermögen, das unakzeptabel ist und Konsumenten einlädt, etwa bei Getränkeherstellern oder anderswo nachzufragen, ob sie Kaffee von diesem Unternehmen beziehen, das in den Medien (Dokumentarfilme, Tagespresse) mehrfach genannt worden ist. Dieser Kaffee ist zu bitter, egal ob er aus Uganda oder einem anderen Land stammt. Lieferant ist ein Unternehmen, das aus Grundrechtsverletzungen in Uganda Gewinn zieht. Abnehmer von Rohkaffee und Kaffeetrinker sollten laut Fragen stellen und das Unvermögen zu Fairness und Gerechtigkeit nicht schweigend mit dem Konzern teilen. Der Fall ist bekannt; man muss ihn nur sehen wollen.
Monika Roth ist Professorin und selbstständige Rechtsanwältin
