BERN. Apple ist erfolgsverwöhnt. Im 1. Quartal dieses Jahres setzte der Technologiekonzern 76 Mrd. $ um und verdiente 18 Mrd. $. Doch zumindest in der Schweiz muss der iPhone-Hersteller nun eine Schlappe hinnehmen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat kürzlich in einem Markenstreit gegen Apple entschieden. Die Kalifornier müssen nun eine Entschädigung von 1800 Fr. zahlen.
Im Streit geht es um die Marke Swift. Apple hatte im Sommer 2014 unter diesem Namen eine neuartige Programmiersprache für die Entwicklung von Apps vorgestellt. Mittlerweile ist die Akzeptanz dieser Programmiersprache so gross, dass selbst Erzrivale Google laut Medienberichten überlegt, Swift zur Programmiersprache erster Wahl für Android zu machen.
Im November 2014 hat Apple die Marke Apple Swift international und mit Wirkung für die Schweiz registriert. Im Mai 2015 wurde diese Registrierung im Publikationsorgan der Weltorganisation für geistiges Eigentum publiziert. Ab dann lief eine Frist von drei Monaten, in der Inhaber älterer Marken Widerspruch gegen den Schutz dieser Marke in der Schweiz erheben konnten. Prompt meldete sich die belgische Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (Swift). Diese hatte den Namen nämlich bereits im Mai 2010 international mit Schutzwirkung in der Schweiz registriert. Swift ist in der Finanzbranche bekannt. Das Unternehmen, das in Zürich einen Schweizer Sitz hat und in Diessenhofen ein Rechenzentrum, wickelt grosse Teile des internationalen Zahlungsverkehrs ab. 10 000 Banken aus 200 Ländern sind dem System angeschlossen.
Am 8. März 2016 hat das IGE den Widerspruch der belgischen Swift gutgeheissen. Dieser Entscheid kann noch beim Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen angefochten werden. Ob Apple das tut, ist unklar; der Konzern wollte keine Stellung nehmen. Sollte der Entscheid rechtskräftig werden, wird der internationalen Registrierung von Apple Swift der Schutz in der Schweiz definitiv verweigert. (mim)