Schweizamwochenende - News
Schweizamwochenende - News

Ulrich Battis

Interview

Kommt jetzt ein AfD-Verbot? «Eine Partei verbieten zu wollen, die ein Drittel der Stimmen holt, ist unklug», meint ein Jurist

Seit den Wahlen in Ostdeutschland werden Forderungen nach einem Verbot der AfD wieder lauter. Aber wie realistisch ist ein solcher Schritt? Was könnte daraus folgen? Und wäre ein Verbot nicht undemokratisch? Der Staatsrechtler Ulrich Battis hat Antworten.

05.10.2024
0
Zu viele, als dass man ihre Partei noch verbieten könnte? AfD-Anhänger auf einer Kundgebung im thüringischen Erfurt.