«Kein Franken wird vorenthalten»

Ein Konsumentenmagazin wirft Zürich und andern Kantonen vor, sie würden die Gewinne der Landeslotterie horten statt auszuschütten. Kulturamtschef René Munz widerspricht und erklärt, warum der Thurgau langfristig denkt.

René Munz Chef Kulturamt des Kantons Thurgau (Bild: Quelle)

René Munz Chef Kulturamt des Kantons Thurgau (Bild: Quelle)

Das Magazin «Saldo» hat kürzlich verglichen, wie die Kantone die Gewinne der Landeslotterie Swisslos verwenden. Fazit: Die meisten Kantone horten das Geld statt es auszugeben. Auch der Thurgau?

René Munz: Der Vorwurf ist realitätsfremd und absurd. Der Thurgau hortet selbstverständlich keine Lotteriefondsgelder, sondern betreibt eine längerfristige Finanzierungsplanung, die im kantonalen Kulturkonzept in den wichtigsten Grundzügen aufgeführt ist und öffentlich kommuniziert wird.

«Horten» muss ja nicht heissen, «nicht ausgeben».

Munz: Kein einziger Franken wird der Kultur-, Sozial- oder Sportförderung vorenthalten. Aber die Mittel, die jährlich hereinkommen, werden auch nicht planlos sogleich ausgegeben ohne Bedarfsabklärung und ohne Bedarfsplanung. Das wäre nicht nur kurzsichtig, sondern auch verantwortungslos. Wir sind sehr froh, dass derzeit ein Lotteriefondsbestand zur Verfügung steht, der es dem Kanton erlaubt, auch grössere Projekte in den genannten Bereichen unterstützen zu können, ohne dass auf andere Unterstützungsleistungen verzichtet werden müsste, wie es in früheren Jahren öfter vorkam.

Wegen der schwankenden Einnahmen hält das Kulturkonzept einen Grundbestand für unabdingbar, «mindestens in der Höhe eines Jahreszuflusses». Wie viel Prozent der durchschnittlichen Jahresausschüttung liegen derzeit auf dem Konto des Kulturamts?

Munz: Ende Jahr werden etwa 21 Millionen Franken im Lotteriefonds sein. Davon ist aber ein erheblicher Teil mit bereits erfolgten Zusprachen schon vergeben, nur noch nicht ausbezahlt, weil diese Projekte noch nicht realisiert worden sind. Gemäss Kulturkonzept wird im kommenden Jahr mit Ausgaben von mindestens 8,7 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds gerechnet.

Da ist das Kunstmuseum aber nicht eingerechnet.

Munz: Nein. Sollte das Projekt Kunstmuseum dazukommen, wären's nochmal neun Millionen mehr. Insgesamt ist also aktuell mit weit mehr Ausgaben zu rechnen, als an Einnahmen zu erwarten sind, rund 10 Millionen. Ich weiss daher nicht, welcher Prozentsatz hier eine Rolle spielen soll; das sind doch sehr untaugliche Massstäbe. Entscheidend ist, dass wir handlungsfähig sind und bleiben und dass das Geld nicht ziellos verteilt wird, nur damit es verteilt ist. Wir wissen im übrigen nicht, wie sich die Gewinnausschüttungen von Swisslos in den nächsten Jahren entwickeln werden. Angesichts der zunehmenden und ernst zu nehmenden Konkurrenz der privaten Wetten im Internet muss man auch mit Einbrüchen rechnen. Darauf sollten wir mittelfristig gewappnet sein mit gewissen Reserven.

Was gemeinnützig und unterstützungswürdig ist und wer für die Vergabe zuständig ist, regelt jeder Kanton selber. Wie sieht das im Thurgau aus?

Munz: Bei uns sind die Kriterien und Richtlinien sehr ausführlich und transparent im Kulturkonzept aufgeführt, ebenso die zugesprochenen Beiträge. Alles wird publiziert und ist auch öffentlich einsehbar und abrufbar auf unserer Homepage. Das Kulturkonzept wird alle drei Jahre vom Kulturamt mit seinen Fachreferentinnen und -referenten, von den Leiterinnen und Leitern der kulturellen Ämter, dem Ausschuss der Kulturstiftung und von der Kulturkommission überprüft und den aktuellen Bedürfnissen angepasst und schliesslich vom Regierungsrat eingehend beraten und in Kraft gesetzt.

Wie verteilt der Thurgau die Gelder auf die Sparten Kultur, Sport, Umwelt und Soziales?

Munz: In der Verordnung zum Gesetz über die Sportförderung ist festgehalten, dass 19 Prozent des jährlichen Gewinnanteils des Kantons an der Gewinnausschüttung von Swisslos dem Sportfonds zukommen. Der Rest bleibt im Lotteriefonds und steht für die Kulturförderung, die Kulturpflege, für Umwelt und Soziales je nach Bedarf zur Verfügung. Es gibt keine feste Zuteilung zu diesen Bereichen, der Bedarf ist von Jahr zu Jahr verschieden.

Für den Thurgau haben die Digitalisierung des Schlosskinos in Frauenfeld oder der Besuch einer Arboner Klasse im Sauriermuseum Aathal die Kriterien erfüllt. Welche?

Munz: Das sind sehr verschiedene Bereiche, die im Kulturkonzept auch mit besonderen Richtlinien und Begründungen aufgeführt werden: Die Digitalisierung von Kinos im Kapitel «Film/Kino», der Museums-, Konzert- oder Theaterbesuch von Schulklassen im Kapitel «Kulturvermittlung».

Der Thurgau hat das jüdische Museum in Gailingen beim Einrichten einer Dauerausstellung unterstützt. Fliessen weitere Beiträge ins Ausland oder in andere Kantone?

Munz: Wie der Übersicht über die gesprochenen Beiträge zu entnehmen ist, werden ab und zu auch Projekte unterstützt, die nicht im Kanton selber stattfinden oder domiziliert sind. Dazu bedarf es aber besonderer Begründungen oder einer Empfehlung der schweizerischen Konferenz der Kantonalen Kulturbeauftragten KBK. Das jüdische Museum in Gailingen wurde unterstützt, weil es einen sehr direkten inhaltlichen Bezug zum Thurgau gibt und es in unserem Kanton keine vergleichbare Dokumentation zu diesem Thema gibt.

Und umgekehrt?

Munz: Insbesondere aus dem Lotteriefonds der Kantone Zürich oder St. Gallen wurden und werden verschiedentlich grössere Projekte im Thurgau – oft auch grenzüberschreitende – mitfinanziert. Wir verfügen aber über keine Liste mit diesen Angaben, wir sind ja nicht Gesuchsteller. Die Ostschweizer Kantone finanzieren eine überregionale Tanzförderung, weil das in diesem Bereich viel mehr Sinn macht als eine ausschliesslich kantonale Strategie. Ausserdem beteiligen sich immer wieder sämtliche Kantone an nationalen Projekten wie zum Beispiel den Aktivitäten des Vereins Zauberlaterne oder dem Tanzarchiv, sofern die KBK für solche Projekte oder Trägerschaften eine Empfehlung beschliesst.

Jährlich wiederkehrende Beiträge an Theater oder Orchester werden entweder der Staatsrechnung oder dem Lotteriefonds belastet. Nach welchem Schlüssel?

Munz: Mit Trägerschaften, die konkrete, nachprüfbare Projekte realisieren – also eigentlichen Produzenten kultureller Projekte – können wir mittels Leistungsvereinbarung längerfristige Planungssicherheiten geben und die jährlichen, projektbezogenen Gesuchsverfahren an den Lotteriefonds vereinfachen.

Das verhindert Bürokratie.

Munz: Und ob. Solche Leistungsvereinbarungen werden jeweils begrenzt auf drei Jahre abgeschlossen und aus dem Lotteriefonds finanziert. Trägerschaften, die sehr langfristig regelmässige Leistungen erbringen, die nicht auf bestimmte Projekte bezogen bzw. nicht genau quantifizierbar sind, werden wenn möglich aus der Staatsrechnung finanziert. So zum Beispiel die Leistungen von kulturellen Verbänden.

Haben sich in den letzten Jahren Verschiebungen ergeben?

Munz: Es werden immer mehr Leistungen aus dem Lotteriefonds finanziert, weil die Gesamtsumme für Kulturbeiträge in der Staatsrechnung sehr begrenzt ist und bleiben wird und weil anderseits mehr Mittel im Lotteriefonds zur Verfügung stehen. Und wir wollen – wie gesagt – diese Mittel ja nicht horten…

Interview: Dieter Langhart

www.kulturamt.tg.ch

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