Beim Versand der Abstimmungsunterlagen für den kommenden Urnengang vom 14. Juni haben in Oensingen einzelne Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ihr Stimmcouvert doppelt erhalten. «Betroffen ist ein Teil der Stimmberechtigten mit den Anfangsbuchstaben G und H beim Familiennamen», wie die Gemeinde mitteilt. Die Betroffenen werden von den Einwohnerdiensten zusätzlich separat angeschrieben. Wie Gemeindepräsident Fabian Gloor (Mitte) auf Anfrage präzisiert, handelt es sich um rund 200 Couverts.

In Oensingen sind Stimmcouverts doppelt verschickt worden.
Aufgrund eines Fehlers beim Druck der Stimmrechtsausweise wurden einzelne Stimmcouverts doppelt versandt. Die Abklärungen des genauen Hergangs seien noch im Gange und entsprechende Massnahmen würden eingeleitet. «Die Einwohnergemeinde Oensingen entschuldigt sich für dieses Malheur», heisst es in der Mitteilung.
Laut Gloor ist der Fehler durch Rückmeldungen aus der Bevölkerung aufgefallen. «Verdankenswerterweise haben sich Leute gemeldet, das hilft uns natürlich immer.» Man habe dann weitere Personen angefragt, um das Ganze verifizieren zu können. Deshalb wolle man auch proaktiv kommunizieren.
Doppelte Stimmabgabe ist strafbar
Die Gemeinde stehe mit der Staatskanzlei des Kantons Solothurn im laufenden Austausch. Gemeinsam seien Anpassungen im Ablauf des Wahlsonntags besprochen worden, «und durch geeignete Kontrollmechanismen des Wahlbüros kann eine doppelte Stimmabgabe in jedem Fall verhindert werden».

Die Gemeinde passt den Ablauf des Wahlsonntags an.
In der Mitteilung wird betont: «Doppelte Stimmabgaben sind nicht zulässig und können strafrechtlich geahndet werden. Wer das Abstimmungsmaterial doppelt erhalten hat, muss einen Satz Unterlagen vernichten.» Bei Rückfragen solle man sich an die Einwohnerdienste wenden.




