
Blick auf die Parkplätze beim Klosterplatz.
Geht es nun mit der Aufwertung des Klosterplatzes weiter? Nachdem seit vier Jahren feststeht, dass die Parkplätze auf dem Klosterplatz langfristig aufgehoben werden, liegt nun das Projekt «Foyer de Solheure» vor. Das Siegerprojekt aus dem Planerwahlverfahren zeigt auf, wie sich der schmucke Altstadtplatz weiterentwickeln könnte. Der Solothurner Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom Dienstagabend darüber beraten, ob die Stadt 170'000 Franken für die weitere Planung ausgeben soll oder nicht.
Dass das Geschäft umstritten sein wird, zeigte das Votum des Ausschusspräsidenten Markus Schüpbach (FDP). Nur eine knappe Mehrheit hat sich im vorberatenden Gremium für den nächsten Schritt ausgesprochen. «Die Befürworter betonen zu Recht den Mehrwert einer Aufwertung des Klosterplatzes», sagte er. «Die Gemeindeversammlung hat dazu ein klares ‹Go› verlangt.» Mehr Grünflächen und zusätzliche Bäume garantieren eine höhere Aufenthaltsqualität. Das sei angesichts der zunehmenden heissen Sommer ein erstrebenswertes Ziel.

FDP-Politiker Markus Schüpbach.
«Die entscheidende Frage ist nicht, ob wir den Klosterplatz aufwerten wollen, sondern, wann wir uns die Aufwertung leisten können», sagte er. Man könne sich das Projekt in absehbarer Zeit nicht leisten. Die Umgestaltung wird rund 1,2 Millionen Franken – plus/minus 20 Prozent – kosten. Er warnte vor Planungen auf Vorrat. «Ein heute ausgearbeitetes Projekt wird nicht besser, wenn es jahrelang in einer Schublade liegt.»

SP-Politiker Sebastian Rüegg.
Dagegen hält der Sprecher der SP‑Fraktion. «Wir sind es der Gemeindeversammlung schuldig, ihr endlich ein konkretes Projekt vorzulegen», sagte Sebastian Rüegg. Es sei ein politischer Entscheid, wie Projekte priorisiert würden. So sieht das auch Ladina Schaller (Grüne). Es sei jetzt wichtig, genaue Abklärungen zu treffen, damit man dann das Projekt aus der Schublade ziehen könne, sobald «Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist».

Grüne-Politikerin Ladina Schaller.
Deutlich weniger enthusiastisch fielen die Wortmeldungen auf der anderen Ratsseite aus. Marianne Wyss (SVP) fand es nicht sinnvoll, dass bereits jetzt über das Projekt diskutiert werde. Sie sei nicht grundsätzlich gegen die Umgestaltung, aber der vorgezogene Planungskredit sei nicht sinnvoll.

FDP-Politiker Christian Herzog.
Auch FDP-Politiker Chrisian Herzog forderte vom Rat mehr Disziplin in der Finanzpolitik. «So verkommt die Investitionsplanung zur Farce», sagte er. Sein Parteikollege Jörg Aebischer pochte darauf, den Finanzplan als Planungsinstrument zu beachten, sonst werde er zur Makulatur. FDP Gemeinderätin und Architektin Andrea Stampfli ihrerseits warnte davor, die Planung und Umsetzung auseinanderzunehmen. So würden nur zusätzliche Kosten und Aufwand entstehen.

FDP-Politikerin, Andrea Stampfli.
Sibille Keune (GLP) versuchte, einen Weg aus dem Dilemma zu finden: Man solle den Planungskredit auf nächstes Jahr verschieben. So würde die Planung näher an einer möglichen Umsetzung sein, die gemäss Finanzplan erst ab 2030 realistisch ist. Dieser Antrag wurde mit 17-Ja-Stimmen und 13-Nein-Stimmen angenommen. So wird dieser Posten für das Budget 2028 vorgesehen. Ob er dann auch wirklich im Budget bleiben wird, das sei nicht gesetzt, warnte Markus Schüpbach. Der Gemeinderat könnte durchaus nächstes Jahr den Planungskredit streichen oder wieder verschieben.






