Gemeinderat

Der Solothurner Klosterplatz wird auch diesen Sommer temporär autofrei

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Der Gemeinderat hat die dringliche Motion von Sibille Keune angenommen. Auch diesen Sommer werden die Parkplätze auf dem Klosterplatz entfernt.

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Im Sommer 2025 konnte man auf dem Klosterplatz nicht parkieren.

Im Sommer 2025 konnte man auf dem Klosterplatz nicht parkieren.

Bild: Bruno Kissling

Es sei nichts Neues, was sie hier erzähle, sagte Sibille Keune (GLP) im Solothurner Gemeinderat. Seit 2022 sei entschieden, dass die Autos auf dem Klosterplatz wegkommen. Es gab schon zwei Testphasen und etliche Vorstösse zu diesem Thema. Dieses Jahr hat die Stadt aber beschlossen, den Parkplatz während der Planungsphase für die definitive Lösung zu erhalten. «Meine Forderung ist, dass der Platz ab morgen für den Sommer autofrei wird», sagte Keune. Die Planungsphase könne noch mehrere Jahre dauern. Darum hatte sie eine dringliche Motion eingereicht.

Sibille Keune, GLP-Gemeinderätin Solothurn.

Sibille Keune, GLP-Gemeinderätin Solothurn.

Bild: zvg

Von ihrer Idee will die Stadt aber nichts wissen. Sie umzusetzen, würde zu viele personelle und finanzielle Ressourcen binden. Ein autofreier aber nicht bespielter Platz würde zudem nicht automatisch genutzt, erklärte Stadtpräsidentin Stefanie Ingold. Es sei sinnvoller, ein definitives Projekt auszuarbeiten und davon abgeleitet, eine Zwischennutzung zu definieren. Ausserdem sei die Dringlichkeit in dieser Angelegenheit nicht gegeben.

Davon ist auch Markus Jäggi (FDP) überzeugt. «Eine dringliche Motion ist nicht dafür da, dass politische Ziele auf Biegen und Brechen durchzusetzen.» Die Stadtkasse sei ausserdem dankbar für die zusätzlichen Parkgebühren. Dagegen hielt Heinz Flück (Grüne): «Wenn die Umsetzung schon vier Jahre überfällig ist, ist die Dringlichkeit gegeben.» Eine hauchdünne Mehrheit von 15-Ja zu 14-Nein Stimmen bei 29 anwesenden Ratsmitgliedern stimmte für die Dringlichkeit.

«Es braucht Zeit, das umzusetzen.»

Die erste Hürde, dass der Klosterplatz noch dieses Jahr autofrei wird, ist damit genommen. «Es ist allen klar, dass der Platz schöner ohne Auto ist», sagte Mitte-Gemeinderat Pascal Walter. «Aber es braucht Zeit, das umzusetzen.»

Auch FDP-Gemeinderat Wolfgang Wagmann, der auch schon ein Postulat zu diesem Thema eingereicht hat, sah keinen Vorteil für in einer schnellen Räumung. «Ich spüre kein Engagement von den Bürgern.» Seine Parteikollegin Andrea Stampfli schätzte das ähnlich ein: «Mir fehlt der Input von unten.»

Motionärin Keune versicherte dem Rat jedoch, dass sie von zwei Gewerbetreibenden wisse, die den Platz gerne bespielen möchten. Auch von Anwohnenden habe sie gehört, dass gewünscht wird, dass der Platz autofrei wird. Doris Schaeren (SP) meinte dazu: «Wir vergessen die Leute, die hier etwas gestalten wollen. Ich vertraue auf die Bevölkerung, dass sie den Klosterplatz beleben werden.»

Die Schlussabstimmung fiel knapp aus: 14 Gemeinderatsmitglieder waren gegen die Motion, 15 wollten die Autos so schnell wie möglich vom Platz weg haben. Morgen werde das jedoch nicht der Fall sein, so die Stadtpräsidentin. Denn dieses Wochenende findet noch auf dem Altstadtplatz das Stadtfest statt. Erst Anfang Juli könne der Platz für anderes als zum Parkieren genutzt werden.

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