Stefanie Kurt und Luc Nünlist (SP), beide Mitglieder des Oltner Gemeindeparlaments, wünschen sich ein Konzept für eine Sensibilisierungs- und Präventionskampagne gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum: «Mit dem Vorstoss wollen wir, dass Olten hinschaut, Verantwortung übernimmt und präventiv handelt, statt erst zu reagieren, wenn etwas passiert», schrieben sie im entsprechenden Auftrag, den sie im Dezember eingereicht haben.

Die Beleuchtung an unsicheren Orten so gezielt verbessert werden.
Solche Kampagnen hätten sich in anderen Städten als wirksam erwiesen, schreiben die beiden. Zum Beispiel in Bern, Zürich («Bern schaut hin» beziehungsweise «Zürich schaut hin») oder Lausanne (Kampagne «Sexuelle Gewalt gehört ins Museum»). Das Rad müsse nicht neu erfunden werden, so Nünlist und Kurt im Dezember, solche Konzepte liessen sich übernehmen und anpassen. Nun hat sich der Stadtrat zum Vorstoss geäussert.
Häusliche Gewalt betrifft alle sozialen Schichten
Einleitend nimmt der Stadtrat eine begriffliche Klärung vor: «Sexualisierte Gewalt ist, wenn eine Person ohne ihr ausdrückliches Einverständnis gezwungen wird, sexuelle Handlungen über sich ergehen zu lassen, auszuführen oder mit diesen konfrontiert wird.» Diese Gewalt könne im öffentlichen Raum stattfinden, sei jedoch häufig auch eine verborgene Form von häuslicher Gewalt. Sie betrifft alle sozialen Schichten und Altersgruppen und verletzt die Menschenrechte.
Grundsätzlich teile der Stadtrat die Einschätzung, dass Sensibilisierung und Prävention notwendig sind, wie Stadtpräsident Thomas Marbet im Namen des Gesamtstadtrats schreibt. Gleichzeitig betont er, dass sexualisierte Gewalt kein lokal begrenzbares Phänomen sei und daher koordinierte, breit angelegte Massnahmen sinnvoll seien. Er verweist etwa auf die 2025 lancierte nationale Kampagne «Gleichstellung verhindert Gewalt».
Die Kampagne wird unter anderem vom Schweizerischen Städteverband, bei dem die Stadt Olten Mitglied ist, unterstützt. «Damit sie ihre Wirkung entfalten kann, ist ein gemeinsames Handeln notwendig, sodass sich die Aufmerksamkeit darauf konzentriert und sich die verschiedenen Akteure nicht verzetteln.», schreibt der Stadtrat weiter.
Verschiedene Massnahmen wurden bereits ergriffen
Die Stadt nutze ausserdem verschiedene Kanäle, um auf die Thematik aufmerksam zu machen. Neben der Sensibilisierung verweist der Stadtrat auf konkrete Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Raum. Dabei unterscheidet er zwischen objektiver Sicherheit, gemessen an Straftatenstatistiken, und subjektivem Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung. Beide Dimensionen würden ernst genommen und durch eine zweigleisige Strategie adressiert.
Zu den operativen Massnahmen zählen unter anderem der Einsatz des Sicherheitsdienstes sowie der aufsuchenden Sozialarbeit. Zudem wolle man die Beleuchtung an als unsicher wahrgenommenen Orten gezielt verbessern, etwa entlang des Salzhüsliwegs oder beim Wildsauplatz. In Fällen, in denen andere Massnahmen nicht ausreichen, werden direkte Eingriffe geprüft: «So hat der Stadtrat unter anderem aufgrund eines mangelnden Sicherheitsempfindens beschlossen, die City Passage im Jahr 2026 ganz zu schliessen.»
Vor diesem Hintergrund kommt der Stadtrat zum Schluss, dass die Forderungen des Vorstosses im Grundsatz bereits erfüllt sind – durch die Beteiligung an der nationalen Kampagne sowie durch bestehende lokale Sicherheitsmassnahmen. Er beantragt daher dem Parlament, den Vorstoss zwar formell als erheblich zu erklären, ihn aber gleichzeitig abzuschreiben.



