Knapper Entscheid

Preise in Oltner Bibliotheken steigen: Parlament winkt Erhöhung durch

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Das Gemeindeparlament stimmt einer Änderung der Gebührenordnung hauchdünn zu. Damit kann die Regierung die Preise in den stadteigenen Bibliotheken künftig bis zu einer Obergrenze selbst festsetzen.

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Darum geht es

  • Das Oltner Parlament hat die Erhöhung der Bibliotheksgebühren knapp angenommen.
  • Für Einwohner steigt die Jahresgebühr von 25 auf 30 Franken, für Auswärtige von 50 auf 60 Franken.
  • Schülerinnen, Schüler und Personen mit Kulturlegi sind ausgenommen; die Stadt rechnet mit rund 14'000 Franken Mehreinnahmen.
  • Mit dem Entscheid kann der Stadtrat die Preise künftig bis zu einem Maximalbetrag selbst festsetzen.

Der Stadtrat machte im Parlament einmal mehr klar, dass es ihm ernst ist mit der Gesundung der Oltner Finanzen. Die Erhöhung der Bibliothekspreise sei doch bitte im Kontext des gesamten Massnahmenpakets zu verstehen. Wolle man dieses unterstützen, müsse man hier auch Ja sagen. «Es kommt noch viel mehr – und es wird allen wehtun», sagte Finanzdirektor Thomas Fürst (FDP) zu den geplanten Massnahmen.

Der Einritt in die Oltner Bibliotheken kostest künftig mehr.

Der Einritt in die Oltner Bibliotheken kostest künftig mehr.

Bild: zvg

Für einmal ging es jedoch nicht ums Sparen, sondern um eine einnahmenseitige Massnahme, was beispielsweise Olten Jetzt! begrüsste. Stadtpräsident Thomas Marbet (SP) doppelte auch gleich nach und erklärte, wenn die Gebühren nicht erhöht würden, dann müsse der Hebel halt woanders angesetzt werden – und etwa weniger Bücher und Medien eingekauft werden. «Bitte vermischt diese Preiserhöhung nicht mit der geplanten Zusammenlegung der beiden Bibliotheken», war zudem sein frommer Wunsch. Nun, dieser wurde nicht erhört.

SVP-Sprecher Lukas Neumaier bemängelte nämlich genau dies, und er war nicht der Einzige. Man solle doch bitte zuerst über die Zusammenlegung der Stadt- und Jugendbibliothek befinden und erst später über eine Preiserhöhung diskutieren. Ein schlechteres Angebot bei gleichzeitiger Erhöhung der Preise sei ein Affront gegenüber den Bibliothekskunden, so Neumaier.

Auswärtige werden stärker zur Kasse gebeten

Konkret plant die Stadtregierung eine Erhöhung der Jahresgebühr von 25 auf 30 Franken für Einwohnende. Für Auswärtige sollen die Preise von 50 auf 60 Franken ansteigen. Bei rund 2000 Nutzenden, davon 55 Prozent Einwohnende, würde dies die Einnahmen um rund 14'000 Franken erhöhen, rechnet die Stadt vor. Schülerinnen und Schüler sowie Personen mit Kulturlegi sind von den Preiserhöhungen ausgenommen.

Die Einschätzungen darüber, ob eine Erhöhung von 5 Franken zumutbar sei oder nicht, waren im Parlament kontrovers. Die einen argumentierten mit der wichtigen Leseförderung und befürchteten, dass Abos nicht verlängert würden. Andere wiederum fanden, auch weniger gut Betuchte hätten 5 Franken schon für Dümmeres verschwendet und könnten sich deshalb immer noch einen Bibliotheksausweis leisten.

Erste Preiserhöhung seit 30 Jahren

Kritisiert wurde im Parlament einerseits das geringe Budgetpotenzial der Preiserhöhung, andererseits zeigten Grüne, Olten Jetzt! sowie Mitte/GLP/EVP auch ein gewisses Verständnis angesichts der Teuerung und der letzten Preisanpassungen vor 30 Jahren. Die FDP stimmte ihrem Finanzdirektor zähneknirschend zu, die SP jedoch lehnte die Preisanpassung ab, auch weil durch die Änderung der Gebührenordnung weitere Erhöhungen durch den Stadtrat möglich würden.

Mit der Beschwörung durch Finanzdirektor Thomas Fürst auf das Massnahmenpaket reichte es am Ende für eine knappe Mehrheit von 20 zu 19 Stimmen – dagegen stimmte eine unheilige Allianz von SP und SVP. Damit kann der Stadtrat künftig die Höhe in bis zu einem gewissen Maximalbetrag in Eigenregie festsetzen, wie er es bei den Eintrittspreisen der städtischen Museen bereits heute darf. Auch dort steigen übrigens die Preise im Rahmen des Massnahmenpakets an.

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