Lost Places – Teil 4

«Geschützte Gebäude darf man nicht einfach zerfallen lassen»: Das sagt ein Experte zum Fall Franziskushaus

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Martin Killias, Präsident des Heimatschutzes Schweiz, erklärt, wie Gemeinden mit leerstehenden Schutzobjekten umgehen können.

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Herr Killias, ist eine Situation wie jene des Franziskushauses, das seit Jahren leersteht, ein Ausnahmefall?

Martin Killias: Ja, das Franziskushaus ist ein aussergewöhnlicher Fall. Die normalen Verfahren um denkmalgeschützte Objekte dauern weniger als ein Jahr. Ich habe zwei Fälle, die seit circa zehn Jahren laufen, von rund tausend, die ich in dieser Zeit betreut habe.

Wie weiter mit den Lost Places im Niederamt?

Mehrere Lost Places beschäftigen Gemeinden und Anwohnende im Niederamt seit Jahren. Wir haben in einer Artikelreihe nachgefragt, wie es mit ihnen weitergeht.

Bisher in der Reihe erschienen sind:
- Verlassenes Thermalbad Lostorf
- Verlassener Sex-Club auf Hauenstein-Passhöhe
- Ende der Baustellen «Im Bad» und «Casa 18»

Wie konnte es in Dulliken so weit kommen? Wie entsteht um ein denkmalgeschütztes Objekt eine so verfahrene Situation, dass sie sich über Jahre nicht mehr auflösen lässt?

Aus den Berichten ergibt sich für mich der Eindruck, dass mehrere Faktoren zusammenkommen. Es stellt sich die Frage nach einer geeigneten Nachnutzung. Relativ neue Gebäude wie das Franziskushaus verlieren nur selten vollständig ihre Funktion, anders als viele ältere Häuser oder Kirchen. Grundsätzlich wären für das Franziskushaus aber verschiedene Nutzungen denkbar.

Allerdings habe ich in dem Fall den Eindruck, dass auch persönliche Schwierigkeiten aufseiten der Eigentümerschaft eine Rolle spielen könnten. Solche Konstellationen erlebt man immer wieder, nicht nur bei denkmalgeschützten Gebäuden. Hinzu kommt, dass Behörden harte Eingriffe wie Expropriationen, also die Enteignung, häufig scheuen, weil sie mit viel Aufwand und Kritik verbunden sind. Auch das kann dazu beitragen, dass sich Verfahren über Jahre hinziehen.

Für Eigentümer sowie die Gemeinde können denkmalgeschützte Gebäude, wie das Franziskushaus, eine Schwierigkeit sein.

Für Eigentümer sowie die Gemeinde können denkmalgeschützte Gebäude, wie das Franziskushaus, eine Schwierigkeit sein.

Archivbild: Bruno Kissling

Warum kommt es denn überhaupt teils zu so langen Verfahren?

Ein wenig beachteter Schwachpunkt in der Schweiz ist die fehlende Rechtsdurchsetzung. Ich habe zwei Fälle auf dem Tisch, bei denen das Bundesgericht vor Jahren gesagt hat, dass die Gebäude nicht abgerissen werden dürfen. Und seitdem wird jeder weitere Arbeitsschritt von der Eigentümerschaft an ein Gericht weitergezogen.

Hier fehlt den Gemeinden oft die politische Courage, mal auf den Tisch zu klopfen und zu sagen: So, jetzt reicht es uns, jetzt enteignen wir. Das wird viel zu wenig gemacht, auch weil der politische Support hier natürlich nicht gegeben ist. Auch kommt es vor, wie bei ganz normalen Bauprojekten, dass Eigentümer bereits alle Bewilligungen haben, jedoch das Geld nicht zusammenkriegen. Das kann dann zu Verzögerungen und Eigentümerwechseln führen.

Gibt es aber nicht auch Fälle, in denen der Denkmalschutz reingrätscht und zum Beispiel Baupläne verhindert?

Ich möchte ganz klar sagen: Die meisten Fälle sind nicht wegen des Heimatschutzes blockiert. Bei gewissen Eigentümern ist schlicht kein Wille da, die gesetzlichen Vorgaben zum Schutz von Liegenschaften einzuhalten oder Gerichtsurteile umzusetzen.

Zur Person

Martin Killias Präsident des Schweizer Heimatschutzes

Er wurde 1948 in Zürich geboren. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften und Soziologie promovierte er in Rechtswissenschaft und absolvierte das Anwaltsexamen. Ab 1982 war er Professor, zunächst an der Universität Lausanne später an den Universitäten Zürich und St. Gallen. Nebenamtlich war er auch zwischen 1984 bis 2008 als Bundesrichter tätig. Seit 2017 ist er Präsident des Schweizer Heimatschutzes.

Was können Gemeinden oder Kantone in einem solchen Fall tun?

In der Schweiz darf man ein geschütztes Gebäude nicht einfach zerfallen lassen. Wenn ein Gebäude gefährdet ist, muss in der Regel die Gemeinde Schutzmassnahmen treffen.

Üblich ist, dass Gemeinden zunächst viel mit den Eigentümern reden. Und dann allenfalls auch den Eigentümer verpflichten, bestimmte Reparaturen durchzuführen. Wenn er das nicht tut, steht die Ersatzvornahme zur Verfügung, das heisst, dann macht es die Gemeinde selbst und der Eigentümer muss die Kosten bezahlen. Wenn er nicht zahlt, hat der Kanton ein Pfandrecht für den Betrag der Reparaturkosten.

Ein Eigentümer kann auch von sich aus auf eine Gemeinde zugehen, damit diese sein geschütztes Gebäude gegen Entschädigung übernimmt. Auch wenn der Eigentümer nicht fähig oder gewillt ist, das Gebäude anständig zu unterhalten, kann man ein Expropriationsverfahren einleiten. Dann muss der Eigentümer sein Gebäude der Gemeinde oder dem Kanton zu einem Schätzpreis verkaufen. Danach ist es Sache der Gemeinde oder des Kantons, die nötigen Unterhaltsmassnahmen zu treffen.

Ist ein solcher Weg aus finanzieller Sicht für kleinere Gemeinden überhaupt realistisch?

Die Entschädigung wird nach dem realen Wert der Liegenschaft festgelegt, ähnlich wie bei einer Enteignung für ein Strassenbauprojekt. Wenn der Preis korrekt ermittelt wird, sollte es für das Gemeinwesen aber grundsätzlich möglich sein, ein solches Gebäude zu renovieren, zu nutzen oder weiterzuverkaufen.

Immer mehr nimmt die Natur das Franziskushaus ein.

Immer mehr nimmt die Natur das Franziskushaus ein.

Bild: Bruno Kissling

Welche Lehre können Gemeinden wie Dulliken aus solchen Beispielen ziehen?

Mut haben und durchziehen. Nicht mit sich Katz und Maus spielen lassen. Irgendwann sagen: Jetzt ist genug, jetzt wird das Haus enteignet. Dann würde das die Sache sehr beschleunigen, davon bin ich fast überzeugt. Umgekehrt: Nichtstun führt oft zum Zerfall, und dann wird die Sache für alle teurer.

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