Landesverweis

Dutzende Velos in Olten gestohlen: Zwei der verurteilten Täter blitzen vor Bundesgericht ab

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2020 liess eine Bande von Drogensüchtigen in Olten Dutzende Velos stehlen. Die Fahrräder wurden in den Kosovo verfrachtet. Die Drahtzieher wurden allesamt verurteilt, zwei der Männer blitzten mit ihrer Einsprache nun vor Bundesgericht ab.

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Velos in Olten waren 2020 alles andere als sicher.

Velos in Olten waren 2020 alles andere als sicher.

Bild: Bruno Kissling

Wäre es eine Firma gewesen, hätte sie Veloklau GmbH heissen können. Es war ein eingespieltes und gut organisiertes Team, das in Olten in der Zeit vom 1. März bis 23. Juli 2020 aktiv war. Der Wert der Dutzenden Velos, gestohlen und in den Kosovo transferiert, betrug etwa eine halbe Million Franken. Das florierende Geschäft wäre auch noch länger weitergegangen, wenn das kriminelle Tun von der Polizei nicht gestoppt worden wäre.

Mehrere Beteiligte dieser Oltner Veloklau GmbH mussten sich in der Folge vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Olten-Gösgen (im Februar 2023) und das Solothurner Obergericht (im Juni 2024) gingen von in Mittäterschaft begangenen Diebstählen des Quintetts aus: Die verschuldenserhöhenden Qualifikationsmerkmale Banden- und Gewerbsmässigkeit seien erfüllt.

Freispruch oder milderes Urteil gefordert

Zwei der Beteiligten zogen die gegen sie ergangenen Schuldsprüche wegen gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls und gegen die damit verbundenen Landesverweisungen bis ans Bundesgericht weiter:

Das Bundesgericht in Lausanne.

Das Bundesgericht in Lausanne.

Bild: Nadja Rohner

A., einer der beiden Strippenzieher des Geschäfts und Auftraggeber für Diebstähle durch (drogenabhängige) Mittäter, war vom Obergericht zu einer Freiheitsstrafe von 48 Monaten, verbunden mit einer anschliessenden Landesverweisung für acht Jahre verurteilt worden. A., der zum Tatzeitpunkt – ebenso wie seine Frau – arbeitslos und verschuldet war, wurden im Urteil des Obergerichts 62 Fahrraddiebstähle zugeordnet, die allein einen Wert von rund 170'000 Franken hatten.

Der «Gewinn» von mehreren 100 Franken pro Velo habe eine erkleckliche Summe abgeworfen und einen «namhaften Betrag» an die Lebenshaltungskosten geleistet. So habe A. «relativ teure Reisen in den Kosovo» unternommen und dort «zusammen mit seinem Vater und seinem Bruder ein altes Haus gekauft sowie drei neue gebaut».

B., für die Transporte und den «Versand» der gestohlenen Velos zuständig, hatte vor Obergericht eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 35 Monaten (23 Monate bedingt) kassiert, verbunden mit einer Landesverweisung für sechs Jahre. Das Obergericht lastete B. 54 Fälle an: Er habe eine «Vertrauensposition» eingenommen und entschieden, welche Qualität die zu stehlenden Velos haben mussten. Für seine Dienste sei er von den beiden Drahtziehern entschädigt worden, habe seinerseits den Velodieb bezahlt und die Transportkosten beglichen.

Bandenmässigkeit klar gegeben

Mit Beschwerde vor Bundesgericht verlangte A. nicht weniger als einen Freispruch von Schuld und Strafe, während sich B. mit einer milderen Qualifikation (nur mehrfache Hehlerei) und einer bedingten Freiheitsstrafe zufriedengegeben hätte.

Doch der Gang nach «Lausanne» zahlt sich für die beiden Beschwerdeführer nicht aus. Das Bundesgericht stellt fest, dass die Qualifikation der Taten als gewerbs- und bandenmässigen Diebstahl angesichts des auf Dauer angelegten Zusammenwirkens, der eingespielten Arbeitsteilung und der quasi-professionellen Vorgehensweise der Beteiligten nicht zu beanstanden sei.

Dementsprechend weist das Bundesgericht die Beschwerden ab und brummt den beiden Beschwerdeführern auch die Gerichtskosten von 3000 Franken (im Fall von A.), bzw. 1200 Franken (für B.) zur Zahlung auf.

Landesverweisungen bestätigt

Ebenfalls bestätigt wurde in beiden Fällen die gestützt auf die «Katalogtat» des gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls ausgesprochene Landesverweisung. Das Bundesgericht teilt die Einschätzung des Obergerichts, dass weder A. noch B. einen «Härtefall» für sich reklamieren könnten. Mithin könne sich A., der auch nach 14-jährigem Aufenthalt in der Schweiz immer noch einen Dolmetscher benötige, «problemlos wieder in seiner Heimat Kosovo integrieren»; eine Ausreise sei auch seiner von dort stammender Ehefrau und den vier Kleinkindern «zumutbar».

Und zu B. (seit Ende 2002 in der Schweiz) hält «Lausanne» lapidar fest, dass «auch Vermögensdelikte geeignet sind, ein für die Öffentlichkeit nicht hinnehmbares Risiko und Anlass für eine Landesverweisung zu begründen».

Urteile 7B_1347/2024 und 7B_1348/2024

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