Berufungsprozess

Sie wollte eine französische Staatsanwältin töten: Streng bewachte Russin steht vor dem Obergericht in Solothurn

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Eine Russin terrorisierte eine französische Staatsanwältin mit Todesdrohungen, in Boningen legte sie einer Nachbarin mehrfach Messer vor die Tür. Erstinstanzlich wurde die Frau weitgehend freigesprochen, doch die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein. Nun musste die Russin schwer bewacht vor Obergericht antraben.

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Darum geht es

  • Das Obergericht Solothurn verurteilte eine 37-jährige Russin zu 54 Monaten Freiheitsstrafe.
  • Sie hatte unter anderem eine französische Staatsanwältin mit dem Tod bedroht und in Boningen eine Nachbarin mit Messern terrorisiert.
  • Zusätzlich verhängte das Gericht einen zehnjährigen Landesverweis, eine Therapie und eine Genugtuung von 2500 Franken für das Opfer.

Dieses Mal hatte sie sich im Griff. Streng bewacht und umringt von vier Polizisten sass sie da. Die Hände fixiert mit einem Fesselgürtel, die Knöchel mit einer Fussfessel. Bis auf ein stetes Wippen mit den Beinen liess die beschuldigte Russin die knapp vierstündige Verhandlung vor Obergericht ruhig über sich ergehen.

Am Obergericht machte die beschuldigte Russin einen gefassteren Eindruck als noch beim erstinstanzlichen Prozess.

Am Obergericht machte die beschuldigte Russin einen gefassteren Eindruck als noch beim erstinstanzlichen Prozess.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Ganz anders noch im April: Beim erstinstanzlichen Prozess am Amtsgericht Olten-Gösgen sorgte die Frau für tumultartige Szenen . Nachdem die Strafanträge der Staatsanwaltschaft ins Russische übersetzt worden waren, griff sie nach ihrer Uhr, vermutlich in der Absicht, sich damit etwas anzutun. Nach einem kurzen Gerangel konnten die Polizisten ihr den Gegenstand abnehmen. Minuten später, in der Prozesspause, kam es zu einem weiteren Vorfall. Unvermittelt wurde die Frau mit einem Strumpf über dem Kopf und einer Art Bissschutz an den verdutzten Anwältinnen und Prozessbeobachtenden vorbei abgeführt. Die Verhandlung musste abgebrochen und verschoben werden.

Flut von Drohungen aus Boningen verschickt

Angeklagt war die 37-jährige Russin ursprünglich wegen einer langen Liste von Straftatbeständen. Es ging unter anderem um mehrfache Drohung und Nötigung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und mehrfache Schreckung der Bevölkerung. Namentlich hatte es die Russin auf eine französische Staatsanwältin abgesehen. Über verschiedene Kanäle wie Tiktok, X oder direkte Mails an Behörden, Zeitungen und Fernsehstationen drohte sie, die Staatsanwältin zu töten. Zudem versprach sie, Kindergärten und Schulen im Elsass in die Luft zu jagen und die Kinder zu töten, sollte die Staatsanwältin nicht zurücktreten.

Die Beschuldigte wurde beim erstinstanzlichen Prozess im Frühling von der Polizei mit Hand- und Fussfesseln in das Amtsgerichtsgebäude in Olten geführt.

Die Beschuldigte wurde beim erstinstanzlichen Prozess im Frühling von der Polizei mit Hand- und Fussfesseln in das Amtsgerichtsgebäude in Olten geführt.

Bild: Bruno Kissling

Hintergrund war ein früherer Prozess in Frankreich: 2022 stand die Russin dort vor Gericht, weil sie eine Bombenattrappe bei einem Kindergarten platziert haben soll. Sie wurde freigesprochen. Den Prozess gegen sie führte die besagte Staatsanwältin.

Die unzähligen Drohungen verschickte die Russin im Frühsommer 2024 mit ihrem Handy von Boningen aus. Dort lebte sie in einer Asylunterkunft. Zudem soll sie die Nachbarin der Unterkunft terrorisiert haben, indem sie ihr über Tage hinweg mehrere mit Drohungen beschriftete Messer vor die Haustür legte. Seit ihrer Verhaftung im Juli 2024 ist die Russin in Haft, respektive im vorzeitigen Strafvollzug.

Die Staatsanwaltschaft verlangte für die Russin eine Freiheitsstrafe von 4,5 Jahren sowie eine Massnahme wegen ihrer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung (Borderline-Typ). Obwohl das Amtsgericht viele der vorgeworfenen Taten als erwiesen ansah, sprach es die Russin aus formellen Gründen in zahlreichen Punkten frei. Für das Amtsgericht kam eine Freiheitsstrafe nicht in Frage, es verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à 30 Franken. Zudem sollte die Russin für die 444 Tage, die sie zu viel in Haft war, eine Entschädigung von 44'400 Franken erhalten.

Ein Urteil, das die Staatsanwaltschaft so nicht akzeptieren konnte. Sie legte noch im Gerichtssaal Berufung ein und verlangte, dass die Russin weiter in Haft bleiben sollte.

«Wurde für nichts ins Gefängnis gesteckt»

Gesagt, getan. Jetzt, ein halbes Jahr später, sassen die Parteien also wieder gemeinsam im Gerichtssaal. Die Gespräche mit ihrer Therapeutin hätten ihr sehr geholfen, sagte die Russin auf Nachfrage von Oberrichter Philipp Rauber. Sie sei zwar psychisch schwer angeschlagen, aber nicht mehr suizidal. Wie aus der Befragung hervorging, gab es im Gefängnis mehrere Vorfälle, bei denen sie sich selbst verletzen wollte. «Ich bin eine Person, die für nichts ins Gefängnis gesteckt wurde», so die Russin. Sie halte die Freiheitsstrafe für unfair und sehr brutal. Und nun habe sie nochmals sechs Monate ohne Schuld und Notwendigkeit in Haft verbracht.

Sobald sie frei sei, wolle sie hier eine Wohnung finden, eine Ausbildung machen und arbeiten. So einfach dürfte das allerdings nicht werden. Laut eigenen Angaben hat sie in der Schweiz bis auf zwei Freundinnen keine Familie und ihr Asylgesuch wurde abgewiesen (Einspracheverfahren läuft noch).

Staatsanwaltschaft sieht hohe Rückfallgefahr

Vor Obergericht akzeptierte die Beschuldigte nun zwar jene Schuldsprüche für die Taten in Frankreich, bestritt allerdings weiter, etwas mit den Drohungen in Boningen zu tun zu haben. Die Staatsanwaltschaft hielt an ihren ursprünglichen Forderungen von 54 Monaten Freiheitsstrafe, Landesverweis und stationärer Massnahme im Wesentlichen fest und verlangte weitere Schuldsprüche, unter anderem für Schreckung der Bevölkerung.

«Die Delikte sind zu gravierend, als dass eine Geldstrafe reichen würde», so Staatsanwältin Carmen Elmiger. Ohne das gesetzliche Maximum von 180 Tagessätzen für Geldstrafen käme man in diesem Fall auf 590 Tagessätze, um ihrem Verschulden Rechnung zu tragen. Zudem habe ein forensisches Gutachten ein überdurchschnittlich hohes Rückfallrisiko festgestellt.

Verteidigerin Simone Kury hielt an der Geldstrafe fest. Keine Einzeltat wiege so schwer, dass eine Freiheitsstrafe ausgesprochen werden müsste. «Nur weil das gesetzliche Maximum für die Geldstrafe erreicht wird, ist das kein Sprungbrett für eine Freiheitsstrafe», so Kury. Zudem brauche es keine stationäre Massnahme und da keine Katalogtat vorliege, auch keinen Landesverweis. Zudem sei sie für die mittlerweile über 650 Tage unrechtmässiger Haft zu entschädigen.

Obergericht verhängt maximale Freiheitsstrafe

Das Obergericht kommt nun zu einem völlig anderen Urteil als die Vorinstanz. Neben den bereits rechtskräftigen Schuldsprüchen für mehrfache Drohung und versuchte Nötigung spricht es die Russin in weiteren Fällen der versuchten Schreckung der Bevölkerung, der mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage und der Drohung gegen die Nachbarin in Boningen schuldig.

«Eine Geldstrafe kommt nicht in Frage», so Oberrichter Philipp Rauber. Zum einen sei eine Geldstrafe für die Gesamtheit der begangenen Straftaten nicht mehr angemessen, zum anderen seien auch für die einzelnen Delikte deutlich höhere Strafen auszufällen, als dies die Vorinstanz getan habe, so das Obergericht.

Die Russin erhält die von der Staatsanwaltschaft geforderte Freiheitsstrafe von 54 Monaten, wobei sie rund 28 davon bereits abgesessen hat. Hinzu kommen eine geringe Geldstrafe und eine vollzugsbegleitende Therapie. Und: Zwar handle es sich nicht um Delikte, die obligatorisch zu einem Landesverweis führen würden, so Rauber, «aber das öffentliche Sicherheitsinteresse ist derart gross, dass ein Landesverweis von zehn Jahren ausgefällt wird.»

Schliesslich muss die Russin neben dem Kontaktverbot auch eine Genugtuung von 2500 Franken an die französische Staatsanwältin zahlen. Bis auf das stetige Wippen mit Füssen und Schultern nahm die Russin das Urteil stumm zur Kenntnis.

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Die Beschuldigte wurde von der Polizei mit Hand- und Fussfesseln in das Amtsgerichtsgebäude in Olten geführt.

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