40 Millionen durch zwei

Solothurner Gemeinden möchten sich die Hälfte der Nationalbank-Millionen vom Kanton krallen

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Im Schnitt darf sich der Kanton Solothurn jedes Jahr auf einen Zustupf von 40 Millionen Franken der Nationalbank freuen. Nun wollen auch die Gemeinden ein Stück des Kuchens.

Geht es der Nationalbank (SNB) gut, freuen sich Bund und Kantone. Dann erhalten sie nämlich einen Teil des Gewinns der SNB als Gewinnausschüttung. Ob und wie viel Geld es gibt, kann sich, je nach Börsenentwicklung, zwar von Jahr zu Jahr unterscheiden. In den vergangenen Jahren erhielt der Kanton Solothurn aber durchschnittlich einen Zustupf von rund 40 Millionen Franken.

Nun wollen auch die Gemeinden einen Teil des Kuchens, konkret die Hälfte. An seiner vergangenen Vorstandssitzung hat der Einwohnergemeindeverband einstimmig eine entsprechende Gemeindeinitiative verabschiedet. An einer ausserordentlichen GV des Verbands Anfang November empfiehlt der Verbandsvorstand den Gemeindevertretern, der Initiative zuzustimmen.

Roger Siegenthaler ist Präsident des Einwohnergemeindeverbands.

Roger Siegenthaler ist Präsident des Einwohnergemeindeverbands.

Bild: Bruno Kissling

Eine Gemeindeinitiative hat es im Kanton seit vielen Jahren nicht mehr gegeben. Anders als bei «normalen» Initiativen muss hier nicht eine bestimmte Anzahl Unterschriften gesammelt werden. Vielmehr müssen mindestens zehn Gemeinden an einer Gemeindeversammlung beschliessen, die Initiative zu unterstützen.

Die letzte Gemeindeinitiative stammt aus dem Jahr 2009, 79 Gemeinden hatten die Initiative «Sach- und Finanzverantwortung in Übereinstimmung bringen» unterstützt. Zur Abstimmung kam die Initiative aber nie. Sie wurde vom VSEG zurückgezogen, nachdem der Kanton versichert hatte, den Finanzausgleich zu überarbeiten.

Thomas Blum, Einwohnergemeindeverbands-Geschäftsführer.

Thomas Blum, Einwohnergemeindeverbands-Geschäftsführer.

Bild: Bruno Kissling

Einwohnergemeindeverbands-Geschäftsführer Thomas Blum hofft, dass möglichst viele Gemeinden nun diese Gemeindeinitiative unterstützen werden. Entweder bereits an den Budget-Gemeindeversammlungen im Dezember. Oder aber an den Rechnungsversammlungen nächsten Juni. Zeit haben die Verantwortlichen 18 Monate ab amtlicher Publikation des Initiativtexts, um sich die Unterstützung von mindestens zehn Gemeinden zu sichern.

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