Stadtpräsidium Grenchen

Jetzt darf sie regieren: Susanne Sahli legte in Solothurn ihren Amtseid ab

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Die neue Grenchner Stadtpräsidentin Susanne Sahli wurde von Oberamtsvorsteherin Susanne Berchtold in ihrem neuen Amt vereidigt.

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Stadtpräsident Susanne Sahli und Susanne Berchtold, Vorsteherin des Oberamtes Region Solothurn (rechts).

Stadtpräsident Susanne Sahli und Susanne Berchtold, Vorsteherin des Oberamtes Region Solothurn (rechts).

Bild: Bruno Kissling

Die neu gewählte Stadtpräsidentin von Grenchen, Susanne Sahli, hat auf dem Oberamt Region Solothurn in einer kurzen feierlichen Zeremonie ihren Amtseid abgelegt. Da Sahli erst im zweiten Wahlgang am 28. September gewählt wurde und ihre Vereidigung auch von einer – inzwischen abgelehnten – Beschwerde gegen das Grenchner Wahlbüro verzögert wurde, kam Sahli in den Genuss einer separaten Zeremonie.

Ein Einwohner-, Bürger- und Kirchgemeindepräsident darf seine Amtstätigkeit erst aufnehmen, wenn er oder sie vereidigt ist. Nach Artikel 62 der Verfassung des Kantons Solothurn geloben die vom Volk oder vom Kantonsrat gewählten Mitglieder von Behörden und Beamten bei Amtsantritt, Verfassung und Gesetz zu beachten.

Vereidigung von Grenchens Stadtpräsidentin Susanne Sahli auf dem Oberamt in Solothurn durch  Susanne Berchtold  (links), Vorsteherin Oberamt Region Solothurn.

Vereidigung von Grenchens Stadtpräsidentin Susanne Sahli auf dem Oberamt in Solothurn durch Susanne Berchtold (links), Vorsteherin Oberamt Region Solothurn.

Bild: Bruno Kissling

Die Vereidigung ist somit die eigentliche Lizenz zur Amtsausübung. Sie  findet jeweils regionenweise gemäss solothurnischem Gemeindegesetz (Paragraf 116) durch die Vorsteherin oder den Vorsteher des entsprechenden Oberamtes (Bezirksverwaltung) statt. Für die Region Solothurn (Bezirke Solothurn, Lebern, Bucheggberg und Wasseramt) ist dies Susanne Berchtold.

Susanne Sahli hat jetzt die «Lizenz zur Amtsausübung».

Susanne Sahli hat jetzt die «Lizenz zur Amtsausübung».

Bild: Bruno Kissling

Schon fast eine Amtsübergabe

So fand sich denn am Montagabend eine kleine Gruppe von Personen in einem Sitzungszimmer an der Rötistrasse 4 in Solothurn ein. Susanne Sahli hatte zur kurzen Zeremonie ihre Eltern sowie den noch amtierenden Grenchner Stadtpräsidenten François Scheidegger samt Gattin eingeladen.

Durch Scheideggers Anwesenheit gestaltete sich das Ganze auch zu einer Art symbolischer Stabsübergabe. Susanne Berchtold erklärte die Bedeutung des Amtseides in der Schweiz – der «Eid-Genossenschaft». Dessen Tradition reiche bis zurück zum Rütlischwur und er gelte heute als Treueverpflichtung für Personen im öffentlich-rechtlichen Beamtenverhältnis.

Dieses beinhalte die Beachtung von besonderen Bestimmungen im Strafgesetzbuch und im Verantwortlichkeitsgesetz, rief Berchtold in Erinnerung. So etwa die Pflicht zur Wahrung des Amtsgeheimnisses. Die Eidesformel wurde von Susanne Berchtold vorgelesen:

«Ich gelobe, Verfassung und Gesetze zu beachten, meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen, alles zu tun, was das Wohl unseres Staatswesens fördert und alles zu unterlassen, was ihm schadet.»

Auch eine Unterschrift gehört dazu.

Auch eine Unterschrift gehört dazu.

Bild: Bruno Kissling

«Ich gelobe es», sagte Susanne Sahli und bestätigte das Ganze auch noch mit ihrer Unterschrift. Danach war sie bereit, um die Glückwünsche entgegenzunehmen. Handys wurden gezückt und der historische Moment festgehalten:

Erstmals hat Grenchen eine Stadtpräsidentin.

Scheidegger noch bis 31. Dezember im Amt

Die Zeremonie auf dem Oberamt muss übrigens nach jeder (Bestätigungs-) Wahl, also alle vier Jahre, wiederholt werden. Die vereidigten Stadt- beziehungsweise Gemeindepräsidenten nehmen dann anlässlich von lokalen Zeremonien den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten sowie den Ersatzmitgliedern den Amtseid ab.

Die Amtszeit von Grenchens Stadtpräsident François Scheidegger endet erst am 31. Dezember. An diesem Datum wird im Hôtel de Ville in Grenchen noch eine offizielle Amtsübergabe stattfinden.

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