Vor einem Jahr senkte Grenchen den Steuerfuss – trotz Warnungen vor steigender Verschuldung und gegen den Willen der GRK und der SP. Heute steht die Stadt noch immer vor demselben strukturellen Defizit und will den Bürgerinnen und Bürgern eine Steuererhöhung schmackhaft machen. Der finanzpolitische Pendelschlag ist bezeichnend: Damals setzte man auf Entlastung, nun droht die Korrektur.
Man hätte es vor Jahresfrist besser wissen und es bei der ursprünglichen Absicht, den Steuerfuss beim kantonalen Durchschnitt zu belassen, bleiben sollen – so wie es der Konsens aller Parteien zum Kompass-Programm vorsah.

Oliver Menge, Redaktor Grenchner Tagblatt
Steuerpolitik ist zum Symbol politischer Haltung geworden – zwischen Standortattraktivität und Verantwortung. Wer Steuern senkt, setzt ein Signal, das Applaus bringt. Aber auch Verpflichtungen schafft. Denn sinkende Einnahmen schränken künftige Spielräume ein, gerade wenn Sozial- und Personalkosten steigen.
Die amerikanische Zollpolitik trifft insbesondere die exportorientierten Industriebetriebe, die EU hat ebenfalls damit begonnen, nachzulegen. Zwar rechnet die Stadt schon jetzt mit weniger Steuereinnahmen von dieser Seite. Nur scheinen die 2,3 Millionen Mindereinnahmen angesichts der aktuellen Aussichten schon fast «blauäugig» – es droht mehr zu werden.
Grenchen steht damit exemplarisch für viele Städte: Entlasten, wenn es einmal gut läuft – nachjustieren, wenn’s eng wird. Der Preis dafür ist Vertrauensverlust. Finanzpolitik braucht Kontinuität, keine Pendelbewegungen zwischen Sparfreude und Sanierungsdruck.
Dieser Fehler wurde letztes Jahr gemacht und muss nun wohl oder übel korrigiert werden.



