
Müller und Müller
Matthias Kessler
Zwei Minuten Redezeit erhielt Martin Müller von Parlamentspräsident Roger Bachmann (SVP) zugestanden für seine persönliche Erklärung - zwei Minuten, die die Ausgangslage vor den Gesamterneuerungswahlen vom 31. Januar 2010 wesentlich verändern sollten. Ohne eine Aussprache, so Müller, habe der FDP-Vorstand den Entscheid gefällt, dass ihm, Martin Müller, kein Platz mehr auf der Liste für die Parlamentswahlen eingeräumt werde.
Er wolle aber seinem Wählerauftrag nachkommen, auch für die kommende Legislatur, und kandidiere deshalb als Parteiloser für Stadtrat und Stadtpräsidium. Das Austrittschreiben aus der FDP habe er auf dem Weg zur Parlamentssitzung abgeschickt.
«Liberale Liste» fürs Parlament
Martin Müller nimmt bezüglich Präsidium damit den Kampf mit seinem ehemaligen Parteikollegen Otto Müller auf, für dessen Wahlkampf er 2006 noch verantwortlich zeichnete. Mit Blick auf den siebenköpfigen Stadtrat ist er neben Otto Müller, Finanzvorstand Rolf Schaeren, Sozialvorstand Johannes Felber (beide CVP), Gesundheitsvorstand Roger Brunner, Werkvorstand Jean-Pierre Balbiani (beide SVP), Sicherheitsvorstand Heinz Illi (EVP), SP-Gemeinderätin Esther Tonini und Grüne-Gemeinderat Samuel Spahn somit der neunte Kandidat.
Neben seiner Kandidatur für Exekutive und Präsidium kündigte Martin Müller eine Liste für die Parlamentswahlen an, die «Liberale Liste» heissen soll und auf der er Unterstütztung von Freunden und Bekannten erhält. Er wolle sich politisch, so Müller, insbesondere für gesunde Finanzen, gegen hohe Verschuldung, für einen gedeihlichen Wirschaftsstandort und für besseres Managen des Verkehrs einsetzen.
Panaschier-Stimmen der SVP?
Dass Martin Müller keinen Listenplatz mehr erhalten habe, habe man «nicht leichtfertig entschieden», meinte FDP-Präsidentin Elisabeth Müller. Die Zusammenarbeit in der Fraktion sei nicht mehr möglich gewesen. An der Ausrichtung der FDP ändere der neue Mitbewerber allerdings nichts. Möglicherweise könne er Stimmen aus SVP-Kreisen auf sich vereinigen.
Bei der SVP ist man derweil nicht beunruhigt über die jüngste Entwicklung. «Wir haben unsere Strategie festgelegt und ziehen sie durch», erklärte SVP-Wahlleiter Markus Erni. Rechnerisch sei bei mehr Kandidierenden ein 2. Wahlgang wahrscheinlicher. Und: Es könne sein, dass Martin Müller mit einer eigenen Liste einige Panaschier-Stimmen der SVP hole.
Nichts ändern an ihrer Strategie werden auch SP, CVP und EVP, wie die Parteipräsidenten Rolf Steiner, André Arnet und Thomas Wirth festhielten. Gleiches gilt für die Grünen mit ihrem Kandidaten Samuel Spahn.