David Weber
Über 300 Asylsuchende sind seit August 2008 dem Kanton Basel-Stadt vom Bund zugewiesen worden. Die starke Zunahme hatte auch Basel gezwungen, Notmassnahmen zu ergreifen. So musste letzten Oktober die Zivilschutzanlage Brüglingerfeld in der Grün 80 geöffnet werden. Dort sind untertags derzeit noch über 70 Personen, vor allem alleinstehende Männer, untergebracht.
Dass, wie befürchtet, noch eine zweite Zivilschutzanlage eröffnet werden müsse, sei derzeit kein Thema, sagte Rolf Maegli, der Vorsteher der Sozialhilfe Basel-Stadt, die für die Unterbringung der Asylsuchenden zuständig ist. Man hoffe vielmehr, dass die Notunterkunft Brüglingerfeld wieder geschlossen werden könne.
Dazu sollen auch die beiden neuen Liegenschaften beitragen, die der Kanton für die Unterbringung Asylsuchender gekauft hat. In den beiden Häusern an der Frobenstrasse im Gundeldingerquartier und an der Kleinbasler Freiburgerstrasse haben 30 respektive 25 Asylsuchende Platz, wie das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt gestern mitteilte.
Basel fehlen 50 Plätze
Wann die Zivilschutzanlage geschlossen werden kann, ist aber noch offen, wie die Basler Asylkoordinatorin Renata Gäumann sagte. Die Sozialhilfe suche deshalb derzeit noch weitere Liegenschaften. Man benötige noch rund 50 Plätze, um die Zivilschutzanlage schliessen zu können und um wieder «etwas Luft» im voll besetzten Erstaufnahmezentrum an der Dornacherstrasse zu haben. Dies ist laut Gäumann aber nur der Fall, wenn die vom Bund prognostizierte Zahl von 17 000 Asylsuchenden für das Jahr 2009 zutreffe. Basel muss 2,3 Prozent davon aufnehmen, also 400 Personen.
Eine Prognose des damaligen Bundesrates Christoph Blocher war allerdings auch für den Notstand in den Kantonen verantwortlich. Er rechnete aufgrund der bis 2007 sinkenden Asyl-Zahlen mit rund 10 000 Asylsuchenden pro Jahr. Wie vom Bund angeordnet, hatte auch Basel-Stadt Asylunterkünfte geschlossen. 2008 wurden aber weit über 16 000 Asylgesuche registriert. Die Folge: Die Kantone hatten grösste Probleme, die ihnen zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen, und das Bundesamt für Migration (BFM) konnte wegen fehlenden Personals die Dossiers nur langsam bearbeiten. Das hiess: viele Zugänge und wenige Abgänge.
Situation leicht entschärft
Mittlerweile hat sich diese Stausituation leicht entschärft, wie Maegli erklärte. Aus mehreren Gründen, wie Gäumann ergänzte: Das BFM habe das Personal wieder aufgestockt, zudem sorge auch das seit Januar 2009 wirksame Rückführungssystem «Dublin» für mehr Abgänge. Basel-Stadt werden auch alle Dublin-Fälle, die ab Empfangsstelle an das jeweilige Erstgesuchsland rückübergeben werden können, als Zuweisung angerechnet.
Aber Maegli und Gäumann wissen, dass die Zahl der Asylsuchenden in den kommenden Monaten saisonbedingt wieder zunehmen wird. «So brutal es ist», sagte Gäumann, «der höhere Wellengang auf dem Mittelmeer in den Wintermonaten führt zu weniger Asylgesuchen.» Nach wie vor stellen die Somalier, Eritreer und Iraker die grössten Gruppen an Asylsuchenden. Aufgrund der aktuellen Krisensituation nähme aber auch die Zahl der Flüchtlinge aus Sri Lanka zu, wie Maegli ausführte.
Nach Angaben der Behörden leben insgesamt 600 Asylsuchende in Basel (Stand Ende März). Davon werden 80 Prozent von der Sozialhilfe unterstützt und rund die Hälfte ist in Strukturen der Sozialhilfe untergebracht. 120 Personen bestreiten ihren Lebensunterhalt selbständig.