Zug zieht sich aus Lavin zurück

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Viele arme Berggemeinden müssen in Zukunft auf direkte finanzielle Unterstützung aus dem Unterland verzichten. Mit dem Neuen Finanzausgleich versiegt diese Geldquelle.

Gemeindepräsident Bonifazi, Zuger Kantonsrats-Vizepräsidentin Wicky vor dem sanierten Bach. (Bild: Daniel Ammann)

Gemeindepräsident Bonifazi, Zuger Kantonsrats-Vizepräsidentin Wicky vor dem sanierten Bach. (Bild: Daniel Ammann)

LAVIn. Schwere Regenfälle und das darauffolgende Hochwasser haben im August 2005 einen Teil der Wildbachverbauungen im Dorfzentrum des bündnerischen Dorfes Lavin zerstört. Bald darauf wurden Sanierungsarbeiten in die Wege geleitet, deren Kosten sich am Ende auf 440 000 Franken beliefen. Dies ist ein grosser Lupf für eine 200-Seelen-Gemeinde in den Bündner Bergen, die finanziell nicht auf Rosen gebettet ist.

Spendabler Kanton

Zum Glück für sie konnten die Laviner auf spendable Göttis aus dem Unterland zählen, allen voran auf den Kanton Zug, der 100 000 Franken an die Bachsanierung zahlte. Der reiche Innerschweizer Kanton unterstützte in den letzten Jahren aus seinen Überschüssen immer wieder finanzschwache Gemeinden im Berggebiet mit mehreren hunderttausend Franken im Jahr. 2007 wurden so 485 000 Franken verteilt.

Die Hilfe reichte von der Behebung von Unwetterschäden über die Sanierung einer Fernheizung bis zum Bau eines Wasser-reservoirs.

Noch grosszügiger zeigten sich die Zuger in der Auslandhilfe, wo sie 691 000 Franken an verschiedene Hilfswerke entrichteten.

NFA stoppt Grosszügigkeit

«Diese Geldspenden sind Vergangenheit», sagt Tobias Moser, Generalsekretär des Finanzdepartements des Kantons Zug.

Mit dem Neuen Finanzausgleich (NFA), der seit 2008 in Kraft ist und verschiedene Lastenausgleiche unter den Kantonen vorsieht, wird Zug kräftig zur Kasse gebeten und zahlt allein in diesem Jahr fast 200 Millionen Franken in den NFA-Topf. «Davon profitieren Bergkantone wie Graubünden, Uri oder Wallis ganz direkt», sagt Moser. Daher verzichtet der Kanton künftig darauf, nebst den NFA-Zahlungen einzelnen Berggemeinden direkt finanzielle Unterstützung zu gewähren.

In Zukunft werden demnach keine Zuger Honoratioren mehr in periphere Bergregionen reisen und sich dort als spendable Göttis feiern lassen. Kantonsrats-Vizepräsidentin Vreni Wicky war die letzte, welcher in Lavin diese Ehre zuteil wurde.

Geld fehlt

Keine Freude an dieser Entwicklung hat man bei der Schweizer Patenschaft für Berggemeinden.

Zug sei bis anhin der erste Kanton, der seine Geldzahlungen gestoppt habe, sagt die Geschäftsleiterin der Stiftung, Barbla Krämer.

Ebenso reagiert wie Zug hätten indes ein paar reiche Zürcher Gemeinden. Mit dem geographischen Lastenausgleich sei im NFA aber ein Instrument geschaffen worden, das den Berggemeinden die finanzielle Unterstützung sichere.

Rico Bonifazi, Gemeindepräsident von Lavin, weiss um die Problematik des NFA auf Bundesebene, der jetzt die Geldspenden aus dem Kanton Zug hat versiegen lassen. «Aber im innerkantonalen Finanzausgleich gibt es zum Glück eine Bestimmung, die einen Lastenausgleich in besonderen Härtefällen vorsieht.»

Trotzdem nicht ohne Hilfe

Gleich argumentiert Thomas Kolleger, Vorsteher des kantonalen Bündner Amtes für Gemeinden: «Nach einer ausserordentlichen Situation, sei es nach einem schweren

Unwetter oder einem Lawinenniedergang, wird in Graubünden auch mit dem neuen Finanzausgleich keine Gemeinde zwischen Stuhl und Bank fallen. Sie kann weiterhin auf kantonale Unterstützung zählen.»

Wie beim NFA im Bund kennt auch Graubünden einen innerkantonalen Lasten- und Ressourcenausgleich. «Das neue System lässt einen effizienteren Einsatz der finanziellen Mittel zu», sagt Finanzsekretär Urs Brasser vom kantonalen Finanzdepartement.

Er schliesst nicht aus, dass dies den Druck auf Kleinstgemeinden erhöhen und Fusionen untereinander fördern könnte.

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