Schnottwil

«Wo genau ist der Mehrwert?»

Weder die Ökoqualitätsverordnung (ÖQV) Bucheggberg, noch das Regionsprogramm Kultur finden im Schnottwiler Gemeinderat Anklang. Dafür befürwortet er einstimmig die Statuten des Bucheggberger Schulverbandes A3.

Gemeindehaus Schnottwil

Gemeindehaus Schnottwil

Solothurner Zeitung

Zwei Themen, nahezu die gleiche Diskussion: Der Schnottwiler Gemeinderat kann sich weder für das Vernetzungsprojekt ÖQV Bucheggberg noch für das Regionsprogramm Kultur erwärmen. Die einhellige Meinung im Rat: Der Nutzen ist nicht erkenntlich, die Kosten dafür umso mehr.

«Ein weiteres Gebilde, das geschaffen wird. Wo ist der Nutzen, wo der Ertrag?», so die Frage von Gemeindepräsident Stefan Fahrer zur Ökoqualitätsverordnung (ÖQV) Bucheggberg. Diese zielt auf die Vernetzung der ökologischen Ausgleichsflächen in der Landwirtschaft.

Während im Limpachtal ein solches Vernetzungsprojekt bereits lanciert wurde, ist das Pendant «Mittlerer Bucheggberg», welches das Gros der Bucheggberger Gemeinden umfassen soll, erst im Entstehen begriffen.

Der Schnottwiler Gemeinderat freilich will sich daran nicht beteiligen, nicht an einer Trägerschaft, deren Nutzen sich ihm nicht erschliessen will, ihre Kosten dafür schon. Der Rat will dies umso weniger, als dass die umtriebige Regionalplanungsgruppe als treibende Kraft bei der ÖQV fungiert. «Schon wieder», so Gemeindepräsident Fahrer, «hat die Repla die Hände im Spiel.» Diese biete ihre Dienste überall an, indes die Gemeinden die Kosten tragen müssten.

Wohin geht das Geld?

Übermässigen Aktivismus wittert der Schnottwiler Rat auch im Fall von SoloPool, dem Verein der Solothurner Kulturveranstaltenden. Dessen Regionsprogramm Kultur - respektive dem Verteilschlüssel - verweigerten die Räte ebenso einstimmig ihren Segen wie der ÖQV. Noch eine Trägerschaft, die finanziert werden muss, noch mehr Kosten, die sich mit rund 13 000 Franken auf das Fünffache des bisherigen Kulturbeitrags belaufen würden.

«Ich sehe den Mehrwert nicht», monierte Kenneth Lützelschwab (FdP). Zumal bereits vom Repla-Jahresbeitrag ein grosser Teil in die Kultur fliesse. Weiter sei unklar, wozu die Gelder überhaupt verwendet würden. Die Vermutung des Gemeindepräsidenten: «Hier fliesst der Obolus eher in die Administration als in die Kultur.»

Wermutstropfen bei Statuten

Mehr Gnade als ÖQV und SoloPool fanden die Statuten des Schulverbandes Bucheggberg A3. Der Gemeinderat genehmigte sie einstimmig. Wenig glücklich ist er weiterhin über die Tatsache, dass Schnottwil nicht als Primarschulstandort vorgesehen ist - Alternativen freilich gibt es keine.

Seine uneingeschränkte Zustimmung konnte der Gemeinderat indes der Jahresrechnung 2008 der Bürgergemeinde erteilen: Mit einem Ertragsüberschuss von 37 545 Franken fiel diese um rund 40 000 Franken positiver aus als veranschlagt gewesen war.

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