
Monika Simmler (Bild: da)
In Sachen Kräuterbonbons und direkter Demokratie macht uns niemand etwas vor: Wir haben beides erfunden. Die Zahlen sprechen jedenfalls eine deutliche Sprache: Von der Französischen Revolution bis zum Jahr 1994 fanden auf der ganzen Welt rund 1000 nationale Volksabstimmungen statt – die Hälfte davon in der Schweiz. In den letzten Jahren hat der Rest der Welt etwas zugelegt: Nur noch jede vierte nationale Volksabstimmung findet in der Schweiz statt.
Dank Initiative, Referendum und Petition sind die Schweizer Weltmeister im Unterschriften sammeln. Aus der Geschichte scheinen wir dabei nichts gelernt zu haben. Denn diese zeigt: Nur in seltenen Fällen führt eine Unterschriftensammlung auch zum erklärten Ziel. Von den 358 Volksinitiativen, die seit 1891 (so lange gibt es sie schon) lanciert wurden, sind gerade mal 16 angenommen worden. Mit andern Worten: 19 von 20 Volksinitiativen scheitern. Eine magere Bilanz.
Ungeachtet dessen gibt es Leute, die immer wieder ihre Zeit opfern, um Unterschriften zu sammeln. Sie stehen am Samstag vor dem Coop, am Donnerstagabend in der Einkaufszone oder am frühen Morgen am Bahnhof. Diese Leute haben die direkte Demokratie als Hobby – oder ist es gar eine Sucht? Zwei Frauen berichten.
Aus Liebe zu Tieren
Carmen Bruss entdeckte ihre Neigung zum Unterschriftensammeln vor drei Jahren. Ursache dafür war eigentlich ihr Herz für Tiere.
Als der Tierschützer Franz Weber eine Initiative gegen Schlachttiertransporte lancierte, wollte sie nicht abseits stehen. Seither ist Carmen Bruss nicht mehr davon losgekommen. Sie sammelt Unterschriften für oder gegen alle möglichen Dinge, die miteinander nicht das Geringste gemein haben: Für Schulweihnachten, gegen Littering, die Personenfreizügigkeit, oder gegen die österreichische Korridorvignette. Carmen Bruss ist 50 Jahre alt, lebt auf dem Land (in Diepoldsau) und gehört der SVP an.
Monika Simmler ist erst 19jährig, lebt in der Stadt St. Gallen – und ist auch politisch an einem ganz anderen Ort daheim als Carmen Bruss. Die Jura-Studentin ist überzeugte Jungsozialistin, Mitglied der GSoA, Mitarbeiterin beim VCS. Auch sie sammelt Unterschriften, manchmal «bis zum Umfallen», wie sie selbst sagt. Wenn ein Volksbegehren irgendwie mit dem Sozialwesen zu tun hat, mit Pazifismus oder Ökologie, so ist sie mit von der Partie.
Wenn eine Kampagne in die finale Phase kommt, so kann es sein, dass sie in einem Monat gut und gerne 15 Stunden ihrer Freizeit für die Autogrammjagd investiert. Ihre bevorzugten Reviere sind die St.Galler Einkaufszone, der Bauernmarkt, der Bahnhof.
Die Macht der kleinen Leute
Weshalb tun die beiden Frauen sich das an? Carmen Bruss: «Mit einer Petition oder Initiative können ganz einfache Leute etwas bewegen. Es geht um die ausgleichende Gerechtigkeit gegenüber den grossen Parteien und Grosskonzernen.
Wir haben zwar nicht so viel Geld, aber wir können auf die Strasse gehen und Unterschriften sammeln.» Genau das gleiche schreibt der St. Galler Politologe Silvano Möckli, einfach mit anderen Worten: «Direkte Demokratie erleichtert den Zugang zum politischen System. Sie ist ein geeignetes Instrument für Gruppen ohne politischen Entscheidungsanteil, ihre Anliegen vorzubringen und zu thematisieren.
» Und Monika Simmler formuliert es so: «Für eine kleine Partei wie die Juso, die kein Geld und keine Regierungsmacht hat, sind Initiativen die beste Möglichkeit, um Einfluss zu nehmen.»
Aber was bringt die ganze Mühe, wenn nur jede 20. Initiative angenommen wird? Bruss: «Eine Petition oder Initiative ist auch ein Weg, seinen Unmut kundzutun. Es ist eine Möglichkeit, an die Öffentlichkeit zu treten und zu sagen: So nicht.» Dies geschehe mittels Unterschrift. Leider werde das Volk dann allzu oft mittels «Behördenpropaganda» beeinflusst, fügt sie noch an.
Auch Monika Simmler kann die Trefferquote von 1:20 nicht beschönigen. Sie sieht das aber nicht so negativ, wie die nackten Zahlen es darstellen: «Ein Erfolgserlebnis ist nicht nur, eine Abstimmung zu gewinnen. Es kann schon ein Erfolg sein, wenn man einen guten Stimmenanteil hat.» Es gehe letztlich auch darum, den politischen Gegner herauszufordern. «Mit einer Initiative kann man die Diskussion über ein Thema erst lancieren.» Agenda-Setting heisst das im Fachjargon.
Gut fürs Gemüt
Und noch etwas hat Monika Simmler bereits gemerkt: «Oft macht eine bevorstehende Abstimmung Druck auf Regierung und Parlament, so dass sie dem Anliegen der Initianten entgegenkommen.»
Dann wäre da noch der psychohygienische Aspekt. Eine Unterschriftensammlung schützt vor Amoklauf und erspart den Besuch beim Psychiater. «Ich bin nicht der Typ, der daheim die Faust auf den Stubentisch schlägt», sagt Carmen Bruss. «Wenn mir etwas nicht passt, dann muss ich etwas dagegen unternehmen.
Ich lanciere zum Beispiel eine Petition. Das ist meine Art, Dampf abzulassen.»
Mitte der 90er-Jahre kam in politisch interessierten Kreisen die Frage auf, ob man nicht die Volksrechte reduzieren oder zumindest revidieren sollte. Damals kamen Bücher heraus mit Titeln wie «Wieviel direkte Demokratie verträgt die Schweiz?» Die Diskussion wurde aber hauptsächlich von Politikwissenschaftern geführt.
Bei den Parteien und im Volk blieb die direkte Demokratie stets unbestritten. Auch wenn sie schon manche Niederlage erlebten, die beiden Unterschriftensammlerinnen würden nicht auf ihre Rechte verzichten wollen. «Niemals», sagt Carmen Bruss, «was wäre denn die Alternative? Ein Parlament zu wählen und dann vier Jahre lang nichts mehr zu sagen zu haben?»
Achtung, Vorurteil
Unterschriften sammeln hat abgesehen vom politischen Wert auch soziale Vorzüge: Wer Unterschriften sammelt, ist selten allein, sondern Teil einer Gruppe, welche eine gemeinsame Weltanschauung teilt.
Man kommt ausserdem unter die Leute und mit ihnen ins Gespräch. Dabei kann man Vorurteile abbauen, wie Monika Simmler gemerkt hat. «Manchmal denke ich, den Typen mit Anzug und Krawatte muss ich gar nicht anquatschen, der unterschreibt sowieso nicht. Aber da kann man sich gewaltig täuschen.
» Dass klassische Banker-Typen eine Initiative der Juso oder der GSoA unterschreiben, das ist aber doch die Ausnahme. Welches ihre aussichtsreichste Zielgruppe ist, hat Monika Simmler nach dreijähriger Erfahrung auf der Strasse gelernt: Es sind Frauen unter 40, am besten mit Kindern.

Carmen Bruss (Bild: zVg)

15. Februar 2008: Die SVP (mit Präsident Ueli Maurer) reicht ihre Ausschaffungs-Initiative ein. (Archivbild: ky/Lukas Lehmann)

