Wirtschaft soll grüner werden

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Mit einem Masterplan für saubere Technik will Bundespräsidentin Doris Leuthard die Schweizer Wirtschaft fördern und den Verbrauch von natürlichen Ressourcen senken. Dazu schlägt sie viele, aber wenig konkrete Massnahmen vor.

Präsentation des Masterplans: Bundesamt-Chef Walter Steinmann, Bundespräsidentin Leuthard. (Bild: ky/Peter Schneider)

Präsentation des Masterplans: Bundesamt-Chef Walter Steinmann, Bundespräsidentin Leuthard. (Bild: ky/Peter Schneider)

bern. Den «Masterplan Cleantech Schweiz» hat die bisherige Volkswirtschafts- und neue Umweltministerin Doris Leuthard vor zwei Wochen angekündigt und gestern einer «Innovationskonferenz» sowie den Medien präsentiert. Dieser Plan enthält 28 Massnahmen, die der Bund ergreifen soll, sowie 22 Empfehlungen an Kantone, Wissenschaft und Wirtschaft.

Ambitionierte Ziele

Damit soll folgende «Vision» wahr werden: «Die Schweiz verringert ihren Ressourcenverbrauch auf ein naturverträgliches Mass – Stichwort: Fussabdruck eins.

Sie nimmt im Cleantech-Bereich als Wirtschafts- und Innovationsstandort eine führende Position ein und wird damit weltweit Impulsgeberin für Ressourceneffizienz und Ressourcenökonomie.» Diese Vision ist anspruchsvoll. Denn der «Fussabdruck eins» bedeutet laut Präzisierung von Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes für Energie, dass die Schweiz ihren heutigen Verbrauch an natürlichen Ressourcen pro Kopf auf einen Viertel senken muss. Bis wann dieses ambitiöse Ziel erreicht werden soll, lässt der Plan allerdings offen.

Vielfältige Massnahmen

Die vorgeschlagenen Massnahmen dienen primär dem Wachstum der Schweizer «Cleantech»-Branche; darunter verstehen die Namensgeber «Technologien, Herstellverfahren und Dienstleistungen» zur Erhaltung und zum Schutz der Natur. Einige Vorschläge verfolgen zusätzlich das Ziel, die geförderten Techniken im Inland einzusetzen, um damit den Naturverbrauch zu verringern. Bei vielen Vorschlägen handelt es sich um Informations- und Koordinationsaufgaben.

Beispiele: Der Bund soll die «Kohärenz der Forschungsförderung im Bereich Cleantech» erhöhen, ein «Monitoring zu Best Available Technologies» aufbauen oder die «Aktivitäten für Wissens- und Technologietransfer in einem gemeinsamen Programm» konzentrieren.

Kosten nicht klar

Daneben gibt es Massnahmen, die zusätzliche Subventionen erfordern, etwa die «Stärkung der staatlichen Förderung im Bereich von Pilot- und Demonstrationsanlagen» oder den «Ausbau der Mittel für die anwendungsorientierte Forschung».

Wie viel die Umsetzung des Masterplans kosten soll, habe man «noch nicht quantifiziert», sagte Leuthard. Offen sei auch, woher das Geld kommen soll. Dabei liess die Bundespräsidentin durchblicken, dass sie bei der Umsetzung des «Cleantech»-Plans eine «private Stimulierung» der «staatlichen Subventionierung» vorzieht.

Bei jenen Massnahmen, die eine Verminderung der Naturbelastung im Inland anstreben, setzt Leuthard vor allem auf «Zielvorgaben» und «Zielvereinbarungen».

Ausnahme: «Das Ausweiten der Recyclingpflicht.» Manche Vorschläge wirken selbst für Experten und Bürokraten reichlich abstrakt. Zum Beispiel Massnahme 4: «Auf Systemdenken und -lösungen fokussieren: Anreize schaffen zur Bündelung der fragmentierten Kompetenzen bei Forschungsinstituten.»

Kampf um Marktanteile

Mit seinem Masterplan verfolgt der Bund in erster Linie das ökonomische Ziel, verlorene Marktanteile im global stark wachsenden Cleantech-Markt zurückzugewinnen.

Die darüber gestülpte «Vision» vom naturverträglichen «Fussabdruck eins» dient dazu, diese staatliche Branchen- und Standortförderung ins grüne Licht zu rücken. Die wichtigste Ursache für den wachsenden ökologischen Fussabdruck in der Schweiz, nämlich der wachsende Konsum von materiellen Gütern, bleibt in diesem Masterplan unerwähnt. Das gestern präsentierte Papier geht nun in breite Konsultation. Danach werden die daran beteiligten Bundesämter den Plan optimieren.

Im Frühling 2011 soll er dem Bundesrat zur Genehmigung vorgelegt und danach schrittweise umgesetzt werden.

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