bern. Der Text der Stop-Offroader-Initiative ist nach Feststellungen der Bundeskanzlei sprachlich zwar «nicht optimal redigiert». Es sei indes «böswillig», das Gegenteil von dem herauslesen zu wollen, das die Initianten anstrebten.
Mit diesen Worten reagiert Hansruedi Moser, Informationschef der Bundeskanzlei, auf eine Behauptung des Bieler Polizeidirektors und Präsidenten des Gegnerkomitees Jürg Scherrer. Scherrer hatte gesagt, mit dem Volksbegehren der Jungen Grünen «für menschenfreundlichere Fahrzeuge» werde ein Verbot von umweltfreundlichen und kleinen Autos verlangt.
Die Äusserungen von Scherrer (Autopartei) am Dienstagabend in der SF-Sendung «Club» wurden von anderen Medien übernommen und als Tatsache hingestellt. In einer Medienmitteilung halten die Jungen Grünen jedoch an der juristischen und sprachlichen Korrektheit des Initiativtextes fest.
Gemäss Initiative sollen Fahrzeuge, die mindestens 250 g CO2 pro Kilometer ausstossen, mit einer Tempobeschränkung belegt werden. Entgegen der Annahme Scherrers beziehe sich der Mindestwert auf den kleinsten Wert, den ein Fahrzeug erbringen müsse, um von der Initiative erfasst zu werden, teilten die Jungen Grünen mit. Scherrer dagegen hätte den Wert als Maximalwert verstanden. (sda)