Analyse

Warum Politiker den richtigen Zeitpunkt zum Aufhören so oft verpassen

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Wer lange im Amt bleibt, wirft einen langen Schatten auf die nächste Generation. Warum Loslassen auch eine politische Tugend ist.

Nach 25 Jahren ist Schluss: Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (70) tritt bei den Wahlen 2027 nicht mehr an.

Nach 25 Jahren ist Schluss: Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (70) tritt bei den Wahlen 2027 nicht mehr an.

Anthony Anex / Keystone

Vielleicht haben Sie die Bilder des republikanischen Senators Mitch McConnell gesehen. Nach einer dreimonatigen Krankheitspause kehrte der 84-Jährige vergangene Woche in den US-Senat zurück. Abgemagert, apathisch und auf Einflüsterer seiner Partei angewiesen. Der einst mächtigste republikanische Senator ist nur noch ein Schatten seiner selbst. Im Internet machen sich viele darüber lustig.

So weit sind wir in der Schweiz zum Glück nicht. Eine Vergreisung der politischen Elite wie in den USA kennen wir nicht. Trotzdem drängt sich auch hier die Frage auf: Wann ist für Politikerinnen und Politiker der richtige Zeitpunkt gekommen, das Amt loszulassen?

Die Frage ist heikel. Das zeigte die Ankündigung des Zürcher Regierungsrats Mario Fehr, mit 68 Jahren für eine fünfte Amtszeit zu kandidieren. Schon dass Medien auf sein Alter hinwiesen, löste in den Kommentarspalten Empörung aus.

Mario Fehr selbst fühlte sich bemüssigt, auf seine gute Gesundheit hinzuweisen. An der Medienkonferenz zählt er auf, wie viele Höhenmeter er kürzlich zu Fuss und mit dem Velo zurückgelegt habe. Tatsächlich spricht wenig dagegen, auch mit 70 gute Politik zu machen. Auch in diesem Alter kann man noch wunderbar denken. Was abnimmt, ist die Reaktionsfähigkeit – doch die Erfahrung kann hier einiges kompensieren.

Die ganze Sesselkleberdebatte ist denn auch keine des Alters per se - sondern der Amtsdauer. Und manchmal kommen beide Faktoren zusammen.

Politikerinnen und Politiker verweisen gerne auf ihre Erfahrung und ihr Netzwerk. Das soll man nicht kleinreden. Natürlich braucht es Zeit, bis man sich in ein Amt eingearbeitet hat. Doch wer nach einer Legislatur noch immer nicht in Bundesbern angekommen ist, wird es später kaum sein. Politik ist ein Handwerk, aber keine Raketenwissenschaft. Seien wir ehrlich: Erfahrung wird in der Tendenz überschätzt. Und Erfahrung per se ist noch kein Leistungsausweis. Erfahrung ist zuweilen auch eine Ausrede, um zu bleiben.

Noch beliebter ist ein anderes Argument: der Bisherigenbonus. Tatsächlich haben Amtsinhaber in der Schweiz gute Chancen auf eine Wiederwahl. Doch dieser Bonus ist ebenso wenig ein Leistungsausweis wie die Erfahrung. Wer bleiben will, argumentiert oft, kein anderer könne den Sitz sichern. Doch wer bleibt, weil keine gleich starke Persönlichkeit nachrückt, hilft der Partei vielleicht kurzfristig. Langfristig schadet er ihr oft.

Denn je länger jemand ein Amt innehat, desto weniger Platz bleibt für die nächste Generation. Das ist wie bei einem grossen Baum: Je höher er wächst, desto mehr Schatten wirft er. Irgendwann gedeiht darunter kaum noch etwas. Besonders sichtbar ist das in kleinen Kantonen mit wenigen Sitzen in Regierungs-, National- und Ständerat. Dort sind die attraktiven politischen Ämter rar. Wer jahrzehntelang bleibt, blockiert zwangsläufig den Nachwuchs.

In etwas mehr als einem Jahr finden die eidgenössischen Wahlen statt. Derzeit sitzen sieben Mitglieder des Bundesparlaments seit mindestens 25 Jahren im Amt. Zwei haben ihren Rücktritt angekündigt. Die anderen lassen laut NZZ offen, ob sie nochmals antreten.

Der Abschied fällt vielen schwer. Das überrascht nicht. Ein Sitz im Bundeshaus bringt Einfluss, Aufmerksamkeit und Anerkennung. Wer über Jahrzehnte Politik gemacht hat, identifiziert sich mit seinem Amt. Auch Loslassen muss man können.

Die Thurgauer SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr hat sich nach drei Legislaturen für den Rücktritt entschieden – obwohl ihr der Weg in den Ständerat offen gestanden wäre. Im «Tages-Anzeiger» sagt sie, wie schwer ihr dieser Entscheid gefallen sei. Noch interessanter ist eine andere Bemerkung. Sie habe als Politikerin immer von ihrer unternehmerischen Erfahrung gelebt. Dieser Praxisbezug sei ihr mit den Jahren teilweise verloren gegangen. Sie wolle wieder näher an die Front.

Ein bemerkenswerter Gedanke. Bundesparlamentarier verbringen zwangsläufig viel Zeit in Bern. Vier Sessionen pro Jahr, Kommissionssitzungen, Fraktionsarbeit, Anlässe – wer im Bundeshaus politisiert, bewegt sich in einer politischen Bubble, in der Mücken zu Elefanten werden. Es ist kein Zufall, dass Wählerinnen und Wähler meist deutlich pragmatischer sind als ihre Volksvertreter.

Erneuerung ist deshalb genau so ein Wert wie die Erfahrung. Gute Politiker erkennt man nicht nur daran, wie sie Verantwortung übernehmen. Sondern auch daran, dass sie wissen, wann es Zeit ist, sie wieder abzugeben. Niemand sollte erst dann gehen, wenn alle anderen finden, dass es höchste Zeit dafür ist.

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