BERN. Ein Einlenken der SVP beim Rüstungsprogramm 2008 scheint möglich: Denn das Verteidigungsdepartement (VBS) erklärt in einem Bericht, wie es die Probleme bei der Armee lösen will. Davon hatte die SVP ihre Zustimmung zum Rüstungsprogramm abhängig gemacht. Das Rüstungsprogramm ist am Dienstag in der Sitzung der nationalrätlichen Sicherheitskommission (SIK) traktandiert. SVP-Nationalrat und SIK-Mitglied Toni Bortoluzzi (ZH) bestätigte Berichte der Sonntagspresse, wonach das Departement Schmid der Kommission einen Bericht zu Mängeln in der Armee zugestellt habe.
Den Bericht des VBS beurteilt Bortoluzzi positiv; er bestätige die Kritik der SVP an der Armee. Die SVP hatte Anfang August unter anderem die Ausbildung, Führung und Logistik der Armee kritisiert. Der Bericht führe auch aus, wie die Mängel behoben werden sollten, sagte Bortoluzzi. Er vermisst indes einen zeitlichen Rahmen für deren Behebung. Er wolle jedoch erst einmal abwarten, was der Bundesrat dazu an der SIK-Sitzung sage.
Mit diesem Bericht wird es wieder wahrscheinlicher, dass die SVP in der Wintersession dem Rüstungsprogramm doch noch zustimmt. Ob die SVP tatsächlich ja zum Rüstungsprogramm sagen wird, liess der Zürcher Nationalrat gestern aber offen. Den Entscheid werde die Fraktion fällen. (sda)