VBS-Chaos

Nach Kündigung der Topkader: Die Chancen eines Neustarts

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Das Verteidigungsdepartement versinkt im Chaos. Die Wahl eines neuen Vorstehers ist zwar eine Chance. Doch die Ausgangslage birgt auch Risiken.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hörte am Dienstag Bundesrätin Viola Amherd an.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hörte am Dienstag Bundesrätin Viola Amherd an.

Bild: Keystone

Da ist die lange Liste an Problemen bei Beschaffungsgeschäften, dann der Verdacht auf Korruption im grossen Stil bei der RUAG , und nun verlassen zwei Topkader das Verteidigungsdepartement : Armeechef Thomas Süssli und Nachrichtendienstchef Christian Dussey räumen ihre Posten.

Die Kaskade von schlechten Nachrichten verdeutlicht: Verteidigungsministerin Viola Amherd hinterlässt ihrem Nachfolger nicht nur viele Baustellen. Es hapert ganz offensichtlich an der Führung. Und es mangelt an einer nachvollziehbaren Strategie, die über einzelne Beschaffungen hinausgeht.

Das Vertrauen in die Verteidigungsfähigkeit, in die Armee schmilzt dahin. Und das just zu dem Zeitpunkt, da sich die Welt neu ordnet und Europa merkt, dass es punkto Sicherheit Nachholbedarf hat. Das ist auch der Grund, wieso das Parlament die Mittel der Armee massiv aufstocken will.

Doch Skepsis ist angebracht: Sind die Milliarden gut investiert?

Ein Neustart tut not. Die Chance bietet sich, wenn die Bundesversammlung am 12. März einen neuen Bundesrat wählt: Martin Pfister oder Markus Ritter? Einer der beiden Mitte-Kandidaten wird mit grosser Wahrscheinlichkeit das Verteidigungsdepartement übernehmen.

Doch Neustart klingt einfacher, als er ist: Viele Rüstungsgeschäfte sind zwar festgefahren, aber weit fortgeschritten. Namentlich Thomas Süssli muss darum den Wissenstransfer sicherstellen, bevor er geht. Vor allem aber braucht es für einen Neustart in diesem riesigen Laden: ein mutiges Team, das Änderungen durchsetzen will und kann.

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