VBS-Bericht sieht Armee in der Krise

bern. Die geplante Entwicklung der Armee sei finanziell und personell nicht machbar, stellt ein interner VBS-Bericht fest. Auch der Ersatz der Tiger-Kampfjets ist davon betroffen.

Publik gemacht wurde der Bericht des Planungsstabs der Armee, der «Masterplan 08», von der «Sonntags-Zeitung». Der Betrieb der Armee ist demnach so teuer, dass das Geld für Investitionen fehle. Deshalb könne sie auf Jahre hinaus ihre Aufgaben im Ernstfall nicht erfüllen. Damit sie minimal funktioniere, müssten ab 2009 jährlich bis 180 Mio. Fr. aus dem Investitionsbudget für Unterhalt und Betrieb umgeleitet werden. Dadurch reduzierten sich die Beschaffungspläne. Betroffen sei auch der Teilersatz der «Tiger». Gemäss Masterplan wird der «aktuell vorgesehene Finanzrahmen nicht wie geplant für 33 Flugzeuge ausreichen». Die Planer gehen von nur noch 22 Jets aus.

Schmid: Einige Fragen offen

Bundesrat Schmid hatte in einem Interview mit der NZZ vom Freitag erklärt, ob der «Tiger»-Teilersatz 2009 realisiert werden könne, hänge noch von der Beantwortung einiger Fragen ab: «Zu lösen sind etwa Probleme von Betriebskosten und Pilotennachwuchs.»

«Armee wird ausgehungert»

Der Bericht enthalte an sich «nichts Neues», sagte VBS-Sprecher Jean-Blaise Defago auf Anfrage. «Wir sagen dies seit Jahren, und es ist in der Tat so: Die Armee wird ausgehungert.» Man komme nun an ein Limit. Jetzt sei die Politik gefordert.

Dies findet auch Nationalrat Peter Malama (FDP/BS), Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SIK). Die SIK habe den «Masterplan 08» behandelt, bestätigte er den Zeitungsbericht. Man dürfe nicht erstaunt sein, dass es der Armee bei immer knapperen Mitteln schlecht gehe. «Jetzt ist die Politik gefordert, namentlich auch die SVP.» Diese müsse Hand bieten zu einem konstruktiven Dialog betreffend das Rüstungsprogramm.

SIK-Mitglied Hans Widmer (SP/LU) sieht nun die Forderung der SP bestätigt, dass die Armee auf 50 000 Angehörige verkleinert werden müsse. (sda)

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