Unfreiwillige Abgänge

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Nicht jeder unter den Bundesräten nimmt den Hut, weil er alt geworden ist. Mancher wird aus dem Amt komplimentiert, wenige werden sogar abgewählt. Jetzt, da Samuel Schmid in der Causa Nef in Bedrängnis ist, lohnt sich ein Blick zurück.

Zurücktreten oder nicht? Das fragt sich im «Nebelspalter» Bundesrat Jean-Marie Musy. Seinem Vorgänger Arthur Hoffmann wird ein Telegramm zum Verhängnis.

Zurücktreten oder nicht? Das fragt sich im «Nebelspalter» Bundesrat Jean-Marie Musy. Seinem Vorgänger Arthur Hoffmann wird ein Telegramm zum Verhängnis.

Nicht nur der Stuhl von Armeechef Roland Nef, auch jener von Bundesrat Samuel Schmid wackelt seit dem Wochenende bedenklich. Es mehren sich die Stimmen, nicht nur der (wenn die neuesten Enthüllungen zutreffen) hinterhältig ausgerastete Militär müsse seinen Hut nehmen, sondern auch der Bundesrat, der nicht hat genau hinschauen wollen (und dies gestern auch freimütig zugegeben hat).

Es wäre ein in der Geschichte des Bundesrats einmaliger Vorgang, denkt man zunächst. Denn die Regel lautet, dass ein Bundesrat freiwillig zurücktritt. Doch diese Regel kennt ihre Ausnahmen.

Abwahl auf der Jagd

Streifen wir zunächst jene wenigen, die formell abgewählt worden sind, wobei wir die noch frisch in der Erinnerung haftenden Christoph Blocher (2007) und Ruth Metzler (2003) ausklammern. Da wäre zunächst 1854 der Berner Ulrich Ochsenbein. 1848 in den allerersten Bundesrat gewählt, steht er zunächst links, bei den Radikalen, und rückt dann nach rechts, zu den Konservativen. Als beide Strömungen im Kanton Bern eine gemeinsame Regierung bilden, gerät Ochsenbein zwischen Stuhl und Bank.

Er kandidiert bei den Nationalratswahlen, unterliegt aber in gleich zwei Wahlkreisen und geht während der Bundesratswahl statt ins Parlament auf die Jagd. Sechs Wahlgänge dauert es, bis sein Nachfolger Jakob Stämpfli feststeht.

Einem politischen Wetterwechsel zum Opfer fällt 1872 auch der Genfer Freisinnige Jean-Jacques Challet-Venel. Seit seiner Wahl 1864 begegnet er grossen Widerständen im Parlament, und als sich Challet-Venel 1872 vehement gegen die mit der geplanten Verfassungsrevision einhergehende stärkere Zentralisierung ausspricht, kommt es zum Eklat: Im zweiten Wahlgang bekommt Challet-Venel nur gerade 73 Stimmen, sein Kontrahent Eugène Borel dagegen 90 – bei einem absoluten Mehr von 85.

Rücktritte nach Niederlagen

Die Abwahl ist freilich nur eine Form des unfreiwilligen Abgangs. Drei Bundesräte treten nach Abstimmungsniederlagen zurück: Zuerst 1891 der Aargauer Freisinnige Emil Welti nach dem Scheitern der Centralbahn-Vorlage, wobei das Parlament seinen Abgang sehr bedauerte. 1934 nimmt der Thurgauer Freisinnige Heinrich Häberlin den Hut, als seine Staatsschutz-Vorlage keine Mehrheit findet, und 1953 schliesslich überrascht der erste zwei Jahre zuvor gewählte Zürcher Sozialdemokrat Max Weber die Öffentlichkeit mit dem Rücktritt nach der Ablehnung einer Finanzvorlage.

Selten tragen auch Affären zum Rücktritt eines Bundesrats bei oder führen gar zu ihm hin. Das sprechendste Beispiel in dieser Art des Abgangs liefert 1917 der St. Galler Freisinnige Arthur Hoffmann. Seit 1896 gehört er dem Ständerat an und ist einer der regsamsten Parlamentarier. Seine Wahl in den Bundesrat am 4.April 1911 ist derart unbestritten, dass sie nur gerade 20 Minuten dauert und mit 186 von 192 gültigen Stimmen erfolgt.

Hoffmanns Fauxpas

Gerade dies aber wird mit der Zeit zu jener Achillesferse, die nach Hoffmanns Sturz auch ein Karikaturist (rechts) festgehalten hat: Hoffmann gibt im Bundesrat rasch den Ton an, was ihn wegführt von der Kollegialität. Als Vorsteher des Aussenministeriums seit 1914 informiert Hoffmann seine Kollegen oft reichlich spät oder gar nicht. Als sich im Mai 1917 SP-Nationalrat Robert Grimm nach Russland begibt, das gerade eine erste Revolution erlebt, da sondiert er auch in Hoffmanns Namen für einen Friedensschluss zwischen Russland und Deutschland.

Hoffmann schickt Grimm ein Telegramm, das vermutlich über den Portier der schweizerischen Gesandtschaft in französische Hände gerät und nach der Veröffentlichung in einer Stockholmer Zeitung einen Sturm der Entrüstung im In- und Ausland auslöst. Hoffmann hat mit seinem Vorstoss einen Sonderfrieden begünstigt und die Regeln der Neutralität verletzt. Damit können die anderen Kriegsteilnehmer keineswegs einverstanden sein. An der Bundesratssitzung vom 18. Juni 1917 zieht Hoffmann die Konsequenzen, obwohl nur drei seiner Kollegen den Rücktritt unterstützen. Man lässt ihn ungern ziehen.

Musys zweite Karriere

Das kann man vom Freiburger CVP-Bundesrat Jean-Marie Musy nicht behaupten: Sein Rücktritt am 22. März 1934 setzt den Schlusspunkt unter einen wochenlangen Machtkampf, der am 11. März mit der Ablehnung des Staatsschutzgesetzes und dem Rücktritt Heinrich Häberlins begonnen hat. Musy will seine Kollegen für einen kollektiven Rücktritt gewinnen, später fordert er ultimativ ein neues Wirtschafts- und Finanzprogramm, was aber wenig beeindruckt. Die andern Bundesräte entlassen Musy gern in eine zweite Karriere – die ihn in die Nähe der Nationalsozialisten führt und 1944 sogar nach Berlin zu Heinrich Himmler führt.

Der Missverständliche

Politisch berüchtigt ist Marcel Pilet-Golaz schon, während er noch im Amt ist. Im März 1940 ersetzt der 1929 in den Bundesrat gewählte Waadtländer Freisinnige Giuseppe Motta an der Spitze des Aussenministeriums und verscherzt sich mit gut gemeinten, aber zweideutigen Reden und mit dem Empfang dreier Frontenführer rasch den Goodwill der Öffentlichkeit. Schon 1943 verlangt die Deutschschweizer Presse den Rücktritt des ausgeprägten Einzelgängers (siehe «Wörtlich»).

Zum eigentlichen Stolperstein wird Pilet-Golaz aber die Frage der diplomatischen Beziehungen zur Sowjetunion. Als diese die Kontakte brüsk abbricht, ist auch für Pilet-Golaz die Stunde gekommen: er demissioniert.

Ein folgenreiches Telefon

Noch ein Affären-bedingter Rücktritt aus neuerer Zeit ist schliesslich zu nennen: jener von Elisabeth Kopp im Jahr 1989. Ihr wird ein Telefon an ihren Mann zum Verhängnis, zu dem seither sehr viel Tinte geflossen ist.

* Grundlage dieses Textes ist das leider vergriffene von Urs Altermatt 1991 im Verlag Artemis & Winkler herausgegebene Lexikon «Die Schweizer Bundesräte».

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