Ueli Maurer fordert Fairness

Verteidigungsminister Ueli Maurer zog gestern vor den Medien seine Jahresbilanz. Obwohl sich der SVP-Bundesrat grundsätzlich zufrieden zeigte, legte er den Finger auf wunde Punkte.

Stand in Kandergrund Red und Antwort: Verteidigungsminister Ueli Maurer. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Stand in Kandergrund Red und Antwort: Verteidigungsminister Ueli Maurer. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

KANDERGRUND. «Ja, ich war frustriert, und es hat mich persönlich getroffen.» Seit den Bundesratswahlen hat man von Ueli Maurer nichts mehr gehört. Gestern stand er an seiner Jahresmedienkonferenz einem ganzen Tross Journalisten Red und Antwort. Am Wahltag selber war seine Reaktion sichtlich ungehalten. Ihn stachen die Häme und die Schadenfreude der politischen Gegner. «Das trifft die Wähler der SVP und nicht nur einfach die Parteispitze.» Seine etwas ungehaltenen Äusserungen seien nicht gegen Personen gerichtet gewesen. «Frau Widmer-Schlumpf und ich verstehen uns gut», betonte Maurer gestern sichtlich konzilianter. Er fühle sich auch im neuen Bundesrat wohl. «Es ist aber ein offenes Geheimnis, dass ich nun in vielen Punkten allein bin.»

Dass die SVP in die Opposition gehen will, kann sich Maurer nicht vorstellen: «Das wäre unschweizerisch, sich so zu verabschieden.» Zudem liesse das politische System der Schweiz keine Opposition zu.

Departement mit Tieren

In seinem Jahresrückblick kommt der Verteidigungsminister ins Schwärmen. Das VBS sei das beste Departement: «Wir haben sogar eigene Hunde und Pferde», schmunzelt der Hinwiler, der zu Hause seinem Sohn wöchentlich beim Ausmisten der Kaninchen hilft. Er will auch künftig an seinem Vorhaben festhalten, «die beste Armee der Welt» zu schaffen. Seine Männer seien rekordverdächtig. «Wir sind der grösste Gastronomiebetrieb und Konfektionär», schliesslich würden Vestons in 100 verschiedenen Grössen gefertigt.

Trotzdem unterliess Maurer es nicht, den Finger auf die wunden Punkte im VBS zu halten. Es gelte nach wie vor, Mängel auszumerzen. Besonders im Bereich Logistik könne dies noch Jahre andauern. Zudem sei in letzter Zeit durch den massiven Personalabbau Know-how verlorengegangen. «Wir haben Arbeiten an Dritte vergeben, die wir selbst hätten machen müssen.» Das werde künftig korrigiert.

Wie in vergangenen Jahren waren auch die Finanzen ein Schwerpunkt in Maurers Ausführungen. Die Armee spare weiterhin, und die Rechnung 2011 bleibe wohl 300 Millionen Franken unter Budget. Trotzdem ist das Geld knapp, und teure Beschaffungen, wie etwa die neuen Kampfflugzeuge, stehen an.

Kampfjets nur ein Detail

Das Parlament habe für die Armee fünf Milliarden jährlich für 100 000 Mann gesprochen. «Dieses Paket darf man nicht aufschnüren», betont er. In dieser Diskussion seien die Kampfjets nur ein Detail, die in der Öffentlichkeit viel zu viel Gewicht hätten. Der Kauf von 22 schwedischen Gripen wurde mit 3 Milliarden geplant. «Die Flugzeuge werden sicher günstiger», zeigt sich Maurer optimistisch.

Laut Maurer wird der Bundesrat nun bis Mitte Jahr ein Sparprogramm ausarbeiten, das aufzeigen soll, wo die 600 Millionen, welche das Parlament zusätzlich der Armee zugesprochen hat, bei anderen Departementen eingespart werden sollen. Dieser Sparentscheid könnte dann per Referendum vors Volk gebracht werden. Während aller Diskussion um die Finanzen fordert Maurer aber Fairness: «Die Leistungen, welche die Armee leistet, müssen abgegolten werden.»

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