
Tremonit und Berlusconi
Dominik Straub, Rom
Eines ist sicher: So viel Zuspruch wie mit seiner Offensive gegen die Schweizer Banken hat Giulio Tremonti schon lange nicht mehr bekommen. «Bravo Tremonti», heisst es in vielen Leserbriefen und Internetforen. Der Tenor: Seit Jahrzehnten verdienten die Schweizer Banken ihr Geld, indem sie sich zu Komplizen von Steuerbetrügern auf der ganzen Welt machen - und es ist höchste Zeit, dass dies aufhöre.
Der 62-jährige Rechtsprofessor und ehemalige Wirtschaftsanwalt aus Sondrio ist freilich kein Politiker, der sich gross um seine Umfragewerte schert. Vielmehr gefällt er sich in der Rolle des intellektuellen Provokateurs, der oft bloss deshalb eine bestimmte Meinung vertritt, weil sie im Widerspruch zum gerade herrschenden politischen Mainstream steht. So forderte Tremonti einmal Schutzzölle gegen chinesische Billigwaren oder die Einführung von 1-Euro-Banknoten - weil die an die Lire-Noten gewohnten Italiener kein Verhältnis zu den Euro-Münzen entwickeln könnten.
Trotz der hohen Meinung, die Tremonti von seinen eigenen Fähigkeiten hat, ist sein Leistungsausweis nicht berauschend. In den knapp sechs Jahren, in denen er bisher als Finanz- und Wirtschaftsminister amtete, ist das Wachstum um 5 Prozent hinter dem EU-Durchschnitt zurückgeblieben - obwohl Tremonti ein «neues italienisches Wirtschaftswunder» versprochen hatte. Gleichzeitig ist die Staatsverschuldung unter dem Superminister stetig gewachsen: Italiens Schuldenberg ist der höchste der gesamten EU.
«Kreative Haushaltführung»
Statt strukturelle Reformen anzupacken, stopfte Tremonti die Löcher im Haushalt mit Einmal-Einnahmen: mit Steueramnestien, Amnestien für Bausünder, dem Verkauf von Liegenschaften und Kulturgütern. Sogar die Strände wollte er an Private verhökern. Diese Art der «kreativen Haushaltführung» - der Ausdruck stammt von Tremonti selber - führte nicht nur zu immer höherer Verschuldung, sondern auch zum Sittenzerfall: Die wiederkehrenden Amnestien haben den Effekt, dass diejenigen, die noch Steuern zahlen oder Baubewilligungen beantragen, sich regelmässig als Deppen fühlen. Dieses Gefühl gibt Tremonti, der sich gerne mit allen anlegt, nicht selten auch seinen Ministerkollegen. Der sehr gebildete Norditaliener lässt seine Gesprächspartner gerne spüren, dass er sie für völlig inkompetent hält und ihn ihre Ansichten im Grunde wenig interessieren. Die Selbstherrlichkeit des «Finanz-Genies» sorgt in der Regierung regelmässig für heftige Spannungen.
Der letzte Eklat liegt nur wenige Tage zurück: Ministerkollegen lamentierten lautstark über Tremontis «unkollegiales Verhalten». Unter Druck gesetzt wird er aber auch von Berlusconi: Dessen Umfragewerte befinden sich im Sinkflug; deshalb möchte der Cavaliere den Wählern ein kleines Steuergeschenk machen. Finanziert werden müsste dieses mit den Erträgen aus der Steueramnestie - und das bedeutet wohl, dass die Zeichen zwischen der Schweiz und Italien erst einmal weiterhin auf Sturm stehen werden.