Swisscoy-Einsatz wird verlängert

Verteidigung Die Schweizer Armee beteiligt sich seit Oktober 1999 mit einem Kontingent (Swisscoy) an der multinationalen Kosovo Force (KFOR). Das Parlament hat der Weiterführung des Einsatzes schon mehrmals zugestimmt. Nun hat es eine weitere Verlängerung um drei Jahre bis Dezember 2020 gutgeheissen. Nach dem Ständerat genehmigte gestern auch der Nationalrat die Swisscoy-Vorlage. Diese ist damit bereit für die Schlussabstimmungen. Der Bundesrat will das Kontingent in den kommenden Jahren allerdings verkleinern. Heute dürfen höchstens 235 Armeeangehörige im Einsatz stehen. Ab April 2018 soll der Maximalbestand reduziert werden: bis Oktober 2019 auf 190 Armeeangehörige, bis Ende 2020 auf 165. Die Pläne stiessen bei der SVP und den Grünen auf Widerstand. Sie möchten, dass der Swisscoy-Einsatz spätestens 2020 beendet wird. Aus diesem Grund beantragten sie, die Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen mit dem Auftrag, den Rückzug vorzusehen.

Die Grünen wollten den Bundesrat zusätzlich beauftragen, die Gelder für Entwicklungshilfeprojekte im Kosovo einzusetzen. Ihr Antrag setzte sich gegenüber jenem der SVP durch, wurde am Ende aber deutlich abgelehnt. Die Mehrheit im Rat hielt eine Beendigung des Einsatzes für verfrüht. Die Lage im Kosovo sei instabil. Es brauche nur sehr wenig, dass sie eskaliere, sagte etwa Jakob Büchler (CVP/SG). Die Swisscoy leiste hervorragende Arbeit. Irgendwann müsse der Einsatz beendet werden. «Aber heute ist es zu früh.»

Die SVP-Vertreter argumentierten, der Schweizer Einsatz und dessen Kosten im Kosovo seien nach 20 Jahren nicht mehr zu rechtfertigen. Ohnehin sei der Nutzen mehr als zweifelhaft. Adrian Amstutz (SVP/BE) befand gar: «Es wird Geld verblödet im Kosovo.» (sda)

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