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SVP-Nationalrat Frehner muss sich für Basel oder Bern entscheiden

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Der Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner muss sich manchmal entscheiden, ob er in den Basler Grossen Rat geht oder ins eidgenössische Parlament. Doch das ist nicht der einzige Zielkonflikt.

Die Agenda wollte er nicht ablichten lassen: Sebastian Frehner.

Die Agenda wollte er nicht ablichten lassen: Sebastian Frehner.

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Montag: Die zweite Sessionswoche beginnt gemächlich für Sebastian Frehner. Der Nationalrat startet heute um 14.30 Uhr seine Sitzung mit der Fragestunde, später ist unter anderem eine Standesinitiative des Kantons Basel-Stadt zur Verbesserung der Standortbedingungen für die Pharmabranche traktandiert. Frehner ist zwar innerhalb der SVP-Fraktion verantwortlich für das Geschäft. Doch die Standesinitiative fällt unter die Kategorie V. Will heissen: Es gibt keine Debatte, die vorberatende Kommission begründet die Ablehnung schriftlich. Nebenbei: Lobbyieren für einen eigenen Vorstoss, der Listenverbindungen für die eidgenössischen Wahlen verbieten will. Bislang will nur die FDP zustimmen, die eigene Fraktion ist gespalten.

Dienstag: Die beiden Kammern sind sich beim Gegenvorschlag zur Hausärzteinitiative einig. Die geplante Einigungskonferenz morgens um 7 Uhr ist überflüssig. Trotzdem muss Frehner früher raus als sonst: Um 7.30 Uhr trifft sich die Gerichtskommission zu einer Sitzung. In der Morgensitzung des Nationalrates vertritt Frehner die Motion «Zeitgemässe technische Vorschriften für Notrufe.» Um 11 Uhr steht ein Treffen mit einem Novartis-Vertreter an. Thema: Vorbereitung eines Anlasses der Parlamentarier Gruppe Region Basel für die Wintersession. Es folgt ein Mittagessen zum «Gedankenaustausch» mit der Spitze der UBS Schweiz im «Schweizerhof». Nach der Fraktionssitzung gehts zurück nach Basel zu einer Veranstaltung des basel-städtischen Apothekerverbandes.

Mittwoch: Erster Zielkonflikt des Tages: Nebst dem Nationalrat tagt auch der Grosse Rat Basel. Frehner wird wohl trotzdem nach Bern fahren. Um 13 Uhr ein Mittagsanlass des Forums Gesundheit Schweiz im «Bellevue». In der Nachmittagssitzung ist Frehners Motion «Verbot von Listenverbindungen bei nationalen Parlamentswahlen» traktandiert. Wie erfolgreich das Lobbying der vergangenen Tage war, wird sich weisen. Um 19 Uhr lädt Gastro Suisse zum jährlichen Fondue auf dem Waisenhausplatz ein. Frehner geht gerne hin: «Ein geselliger Anlass, locker aufgemacht.» Die politische Message wird kurz gehalten. Und vor allem findet der Anlass draussen statt. Eine willkommene Alternative zu all den Einladungen im «Bellevue», wo man Gefahr läuft, zweimal pro Session das gleiche zu essen. Allerdings: Der Anlass steht in Konkurrenz zum Champions-League-Match Chelsea gegen den FC Basel – der zweite Zielkonflikt des Tages.

Donnerstag: Letzter Sessionstag der Woche. Am Abend Teilnahme an der Generalversammlung des Arbeitgeberverbandes Basel-Stadt.

Freitag: Zurück im Geschäft: Dort türmen sich die Pendenzen. Die Woche sei eher «harmlos» sagt Frehner, am Ende der Session fühle er sich aber durchaus ausgelaugt. Anstrengend sei das Hin und Her zwischen Bern und Basel. Und: «Die wenigsten Anlässe sind einfach nur toll und zum Geniessen da. Das ist Arbeit.» Doch sich zu vernetzen und sich zu informieren, gehöre zum Job eines Parlamentariers.

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