
Thomas Aeschi (l.) weiss noch nicht, ob er Bundesrat werden will, Céline Amaudruz und Michael Graber hingegen treten an.
Es gibt einen grossen Irrtum über die SVP: Viele meinen, die Partei habe stets eine Art Masterplan, den sie gegen alle Widerstände durchziehe. In dieser Vorstellung existiert ein kleiner Zirkel der Macht mit Epizentrum in Herrliberg, der aus dem Dunkel heraus die Geschicke der SVP lenkt. Das mag einmal so gewesen sein.
Aber die SVP von heute ist eine andere Partei – lebendiger und unberechenbarer, als viele meinen. Exemplarisch zeigte sich dies in den letzten drei Wochen: Seit Guy Parmelin seinen Rücktritt angekündigt hat, unterhält die Partei das Publikum mit einem munteren Schaulaufen von möglichen und unmöglichen Bundesräten. Nach dem Motto: «Die SVP sucht den Bundesrat.»
Es ist ja nicht so, dass Parmelins Abgang überraschend kam. Die SVP-Nomenklatura hatte reichlich Zeit, sich vorzubereiten. Aber entweder hatte sie keinen Plan oder konnte ihn nicht durchsetzen. Favoriten wie Esther Friedli und Pascal Schmid zogen sich reihum zurück. Und Thomas Aeschi zögert noch immer. Sein Verhalten spricht Bände: Als Fraktionschef ist Aeschi einer der mächtigsten Köpfe der Partei. Doch ausgerechnet er kann sich nicht entscheiden, ob er für ein Amt kandidieren will, in dem es vor allem darum geht, Entscheide zu treffen. Das zeigt, wie unvorhersehbar die Wahl ist.
Mehrere valable Kandidaturen
Für das Land sind das gute Nachrichten. Gerade weil es keinen Masterplan gibt, ist eine Auswahl zusammengekommen, die sich sehen lässt. Das Gefälle zwischen einzelnen Anwärtern ist relativ gross. Aber niemand kann bestreiten, dass unter ihnen etliche valable Kandidaturen zu finden sind.
Negativ fällt auf, dass mit Céline Amaudruz eine einzige Frau antritt. Positiv ist hingegen, dass gleich drei Mitglieder von Kantonsregierungen am Start sind. Jean-Pierre Gallati, Franz Ruppen und Pierre Alain Schnegg bringen zwei Vorzüge mit: Sie verfügen über Führungserfahrung in einer Exekutive. Und sie haben den Tatbeweis erbracht, dass sie die Kollegialität – diese vielfach unterschätzte Form des kollektiven Regierens – nicht nur in Sonntagsreden beschwören, sondern auch im Alltag praktizieren. Diese Kriterien werden bei Bundesratswahlen allzu oft schnöde ignoriert, weil nationale Parlamentarier zur Nabelschau neigen.
Mit ihrem Kandidatenfeld hat die SVP die erste Aufgabe gut bewältigt – besser jedenfalls als die Mitte, die letztes Jahr grosse Mühe hatte, schon nur das Minimalziel von zwei Interessenten zu erreichen. Die SVP hingegen ist in der Lage, dem Parlament eine reichhaltige Auswahl zu bieten.
Die Anmassung der SVP
Die Frage ist nur, ob sie dies auch tun wird. Am 20. November entscheidet die Fraktion, wen sie offiziell ins Rennen schickt. Bis dahin wird es viele Gespräche geben und noch mehr Ränkespiele. Das ist bei allen Parteien so, bei der SVP hat die Nomination aber besondere Brisanz: Eine Klausel in ihren Statuten legt fest, dass jede Person «automatisch» aus der Partei ausgeschlossen wird, die sich ohne Nomination in den Bundesrat wählen lässt. Nachträglich kann sie gnädigerweise wieder aufgenommen werden, aber die Hürde ist hoch, und der vorgängige Rauswurf erfolgt in jedem Fall.
Dass die SVP diese Klausel nach der Abwahl von Christoph Blocher eingeführt hat, ist nachvollziehbar. Aber nach fast 20 Jahren sollte der Furor langsam verflogen sein. Die Klausel ist unwürdig und anmassend. Auch die SVP hat weder das Recht noch die Macht, ihre Bundesräte selbst zu bestimmen. Das bedeutet gleichzeitig, dass sich das Parlament nicht erpressen lassen darf. Die Wahl eines «wilden» Kandidaten ist immer eine Option – auch bei der SVP.
Ihre Fraktion sollte sich gut überlegen, wen sie nominiert. Würde sie etwa alle drei Regierungsräte aussortieren, wäre das ein starkes Stück, das die anderen Parteien kaum hinnehmen würden. Aber man darf hoffen, dass es nicht so weit kommt. Die ominöse Rauswurf-Klausel trägt ironischerweise zur Mässigung der Partei bei. Denn entgegen aller Fundamentalkritik und Brachialrhetorik ist die SVP, wie alle Parteien, vorab an einem interessiert: am Machterhalt. Auch sie will partout ihre Bundesratssitze behalten. Und sie will keinesfalls riskieren, dass die Wahl noch unberechenbarer wird, als sie bereits ist.



