
Die Armee steht wegen der Übung «Stabilo Due», bei der nicht alles rund lief, immer wieder in der Kritik. (Bild: Archiv Keystone)
Nachdem Zeitungen (wir berichteten) über die Ergebnisse der Übung berichtet hatten, verlangte die Kommission Auskunft vom Verteidigungsdepartement (VBS). Den gesamten Bericht zur Übung wollte das VBS aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht aushändigen. Verteidigungsminister Ueli Maurer liess den Kommissionsmitgliedern aber eine Zusammenfassung zukommen.
Damit gaben sich diese zufrieden, wie SIK-Präsidentin Chantal Galladé am Dienstag vor den Medien in Bern sagte. Die SIK lehnte es mit 9 zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung ab, Einsicht in den gesamten Bericht zu verlangen. Sie fordert lediglich, dass sie bei künftigen Übungen jeweils eine Zusammenfassung über die Erkenntnisse erhält.
Keine Angaben zum Inhalt
Näheres zum Inhalt der Zusammenfassung zu «Stabilo Due» sagte Galladé nicht. Sie habe diese noch nicht lesen können, erklärte sie. Laut Maurer seien in der Übung indes drei Problembereiche identifiziert worden. Diese beträfen die Koordination, die Kommunikation und die Ausbildung.
Das VBS habe nach eigenen Angaben Verbesserungsmassnahmen eingeleitet, etwa bei der Führungsstruktur. Ausserdem habe das VBS geltend gemacht, dass die Übung mit Absicht so angelegt worden sei, dass Fehler passierten, damit daraus gelernt werden könne.
Adressatenkreis eingeschränkt
Bei der ersten derartigen Armeeübung hatte die Sicherheitspolitische Kommission den ganzen Bericht erhalten. Laut Medienberichten war bei der aktuellen Übung der Adressatenkreis eingeschränkt worden, nachdem feststand, dass die Bewertung schlecht ausfallen würde.
Dies war offenbar auch in der Kommission Thema. Galladé konnte sich jedoch nicht erinnern, was Maurer dazu sagte. Sie wisse nicht mehr mit Sicherheit, ob sie Angaben dazu in den Zeitungen gelesen oder von Maurer gehört habe, sagte sie auf entsprechende Fragen.
Führung auf dem Prüfstand
Bei der Übung «Stabilo Due» mit rund 2000 Personen stellte die Armee im September 2012 ihre Führung auf den Prüfstand. Dabei lief nicht alles reibungslos. Wir berichteten in der «Zentralschweiz am Sonntag» vor einer Woche darüber, in der Folge auch andere Zeitungen.
Kritisiert worden war die Armeeführung bereits nach der Übung «Stabilo» 2007. Die Führungsebene müsse Prozesse verbessern und die Kompetenzen von Führungspersonen klarer voneinander abgrenzen, hiess es unter anderem. Auch damals informierte die Armee erst nach Medienberichten über die Erkenntnisse.
Kurzdiskussion zu NSA
Die SIK diskutierte laut Galladé an ihrer Sitzung auch kurz über die US-Geheimdienstaffäre. Maurer habe dargelegt, dass der Bundesrat derzeit eine Gesamtlagebeurteilung vornehme. In der Folge habe die SIK darauf verzichtet, weitere Schritte einzuleiten. In der ersten Sitzung im neuen Jahr möchte die SIK dann aber umfassend informiert werden.
Thema war ferner die Spionageabwehr der Schweiz. Laut Maurer sei der Schweizer Nachrichtendienst «gesetzlich verordnet kurzsichtig», sagte Galladé. Er habe weder die gesetzlichen Möglichkeiten noch die Ressourcen für Spionageabwehr. Mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz soll der Nachrichtendienst mehr Kompetenzen erhalten.
sda