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Sommerzeit ist Ferienzeit. Das gilt auch für den Zürcher Regierungsrat. «In der Zeit vom 13. bis 26. Juli ist kein Regierungsmitglied anwesend», heisst es in einem Ratsbeschluss. «In dringenden Fällen» ist aber Sicherheitsdirektor Hans Hollenstein erreichbar. In der Zeit vom 27. Juli bis 2. August hält Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger die Stellung - als «Superregierungsrat» sozusagen.
Frau Schiavi*, zwischen dem 13. Juli und dem 2. August sind alle Regierungsräte in die Ferien verreist. Ist der Kanton Zürich dieser Tage ein leichtes Opfer für Putschisten?
Cristina Schiavi: Selbstverständlich nicht. Regierungsrat Hans Hollenstein ist in dieser Zeit erreichbar. Ausserdem ist sichergestellt, dass ein Teil der Mitglieder des Regierungsrates innert nützlicher Frist kontaktiert werden oder gar zusammenkommen könnte, um allenfalls notwendige Entscheide zu treffen.
Warum sind es die Regierungsräte Hollenstein und Heiniger, die den Piket-Dienst übernehmen? Haben die keine Ferien verdient?
Schiavi: Natürlich haben alle Ferien verdient. Regierungsrat Hollenstein ist derjenige, der seine Ferien in der Nähe verbringt, aus diesem Grund ist er in dringenden Fällen am Besten erreichbar. Regierungsrat Heiniger wird nach seinen Ferien die ausserordentliche Stellvertretung übernehmen.
Im Ernst: Ist diese Regelung aussergewöhnlich? Und wird der politische Betrieb dadurch beeinträchtigt?
Schiavi: Wie jede Exekutive hat auch der Regierungsrat während den Sommerferien Sitzungspause. Ein Regierungsratsbeschluss regelt jeweils die ausserordentliche Stellvertretung. Der politische Betrieb wird also nicht beeinträchtigt. (pik)
*Cristina Schiavi ist stv. Regierungssprecherin des Kantons Zürich.