
Schneider-Ammann und Sommaruga vor den Medien.
Die Schweiz hat zwei neue Bundesräte. Diese müssen zum Wohle des Landes gut beschützt sein. Deshalb hat der Bundessicherheitsdienst im Auftrag der Bundeskanzlei nach der Wahl am Wohnort der beiden Magistraten bereits einen ersten Augenschein genommen. «Dabei wurden die Computer und Telefonanschlüsse auf den neusten Stand der Sicherheit gebracht und gleichzeitig die Telefonnummern von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann ausgetauscht», bestätigt Hansruedi Moser, Informationschef der Bundeskanzlei im Gespräch mit aargauerzeitung.ch.
Sicherheitspersonal am Wohnort der Bundesräte?
Zudem ist damit zu rechnen, dass am Wohnsitz der beiden Bundesräte zusätzliches Sicherheitspersonal postiert wird, um den Schutz der beiden Regierungsmitglieder zu gewährleisten. Bestätigen will Moser dies aus sicherheitstaktischen Gründen nicht. Aber: «Bei Orten mit erhöhtem Sicherheitsbedarf wird der Bundessicherheitsdienst diskret und effizient für den Schutz der Bundesratsmitglieder sorgen.»
Nächste Woche Einsicht in die Dossiers
Ausserdem wurden Simonetta Sommaruga wie auch Johann Schneider-Amman bereits von Bundeskanzlerin Corina Casanova empfangen. «Bei diesem Gespräch wurden sie über die organisatorischen Abläufe und den Support orientiert».
Der Support besteht laut Moser unter anderem darin, dass Mitarbeitende der Bundeskanzlei den Bundesräten helfen, die «Hunderten oder gar Tausenden Glückwünsche, welche jeweils per Brief oder Mail eingehen, zu beantworten». In einem nächsten Schritt erhalten Sommaruga und Schneider-Ammann nach der Departementsverteilung am Montag erstmals Einsicht in ihre Dossiers.
Neben den persönlichen und politischen Sicherheitsvorkehrungen kommen die beiden neuen Bundesräte in den Genuss einiger Privilegien. So haben die Magistraten Anrecht auf eine Wohnung in «unmittelbarer Nähe» des Bundeshauses. «Ob die beiden Magistraten eine Wohnung in Bern wünschen, ist noch offen.»
Der Grund: Simonetta Sommaruga wohnt in einem Vorort der Bundesstadt, und es besteht die Möglichkeit, dass Johann Schneider-Amman von seinem Haus in Langenthal nach Bern pendeln wird. «Sollten die Bundesräte jedoch eine Wohnung in Bern wünschen, müssen sie die finanziellen Kosten dafür selbst übernehmen.»
Welches Zweitauto wünschen sich die Magistraten?
Darüber hinaus scheint die Autofrage noch nicht geklärt zu sein. Die neuen Bundesräte erhalten wie ihre übrigen Kollegen eine Limousine mit Chauffeur. Die Marke des «Repräsentationsfahrzeug» ist ein Mercedes. Kurz nach der Wahl empfand Simonetta Sommaruga dieses Privileg eher als Last. «Für fünf Minuten in die Limousine mit Chauffeur zu steigen, hat für mich etwas absurdes.»
Neben der Limousine haben die Bundesräte ein Anrecht auf einen Zweitwagen - das «persönliche Dienstfahrzeug.» Dieses Gefährt dürfen Sommaruga und Schneider-Ammann am Abend und Wochenende zum privaten Gebrauch nutzen. Für welche Marke sie sich entscheiden ist unklar.
Die Mobility-Lösung kommt nicht in Frage, obwohl sich die SP-Politikerin im Vorfeld der Wahl für diese Lösung ausgesprochen hatte. In diesem Fall wünscht sich Sommaruga ein Auto mit möglichst geringer Umfeldbelastung. Das Reglement sieht vor, dass es ein «Neufahrzeug» und «eine handelsübliche Limousine der Oberklasse» sein muss. Preislimiten gibt es nicht. Bundespräsidentin Doris Leuthard fährt einen BMW 330D Cabrio.
Es ist auch möglich, dass Johann Schneider-Ammann sein privates Fahrzeug behalten will. Trifft dieser Fall ein, könnte der Bund den Audi A8 des Unternehmers abkaufen, es sicherheitstechnisch aufrüsten und Schneider-Ammann als Dienstfahrzeug zur Verfügung stellen. JKommentieren will die Bundeskanzlei diese Lösung nicht. Tritt ein Bundesrat zurück, kann dieser das Fahrzeug zum «Schätzungspreis nach Eurotax» zurückkaufen.