
Philipp Stähelin Ständerat (CVP/TG)
Herr Stähelin, Sie und zahlreiche bürgerliche Ständeräte scheinen die Geduld mit Ueli Maurer zu verlieren. Warum?
Seit Monaten werden nun Mängellisten erstellt. Seit Monaten hören wir, in welch schlechtem Zustand sich die Armee befindet, und seit Monaten hören wir, wie wenig Geld die Armee zur Verfügung hat. Abgesehen davon, dass letzteres nicht stimmt: Vom Verteidigungsminister erwarte ich mehr als tägliche Lamenti.
Es ist doch richtig, wenn Maurer zuerst einmal aufzeigt, wo es hapert.
Dagegen habe ich auch nichts einzuwenden. Und einige Verbesserungen sind ja auch bereits in die Wege geleitet. Aber irgendwann muss der politisch Verantwortliche die Zügel resolut in die Hand nehmen und aufzeigen, wie die diversen Mängel zu beheben sind.
Die Armee hat mehrere Reformen hinter sich. Warum plötzlich diese Eile?
Die Politiker sind nicht dazu da, Probleme nur zu verwalten. Die Bevölkerung erwartet von uns zu Recht, dass wir sie lösen. Auch bei der Armee.
Konkret?
Das ist nun eben die Aufgabe des VBS-Chefs.
Maurer hat den Ball Ihnen, dem Parlament, zugeschoben.
Das ist unhaltbar. Manchmal habe ich das Gefühl, Ueli Maurer hat den Wandel vom Nationalrat zum Bundesrat noch immer nicht vollzogen. Es ist doch seine Aufgabe, jetzt die Führung zu übernehmen und Vorschläge zu machen.
So geht das einfach nicht weiter.
Erwarten Sie Antworten vom Sicherheitspolitischen Bericht?
Erwarten ja. Nur befürchte ich, dass Maurer nicht den Willen hat, einen grossen Wurf zu landen. (ssd)