LAUSANNE. Eigentlich hätte es eine Fusion von sieben Gemeinden zu einer neuen Gemeinde namens Monteceneri werden sollen: Rivera, Bironico, Sigirino, Camignolo, Medeglia, Isone und Mezzovico-Vira heissen diese bestehenden sieben Gemeinden. Doch die beiden letztgenannten Kommunen votierten vor zwei Jahren gegen die Fusion. In einer Konsultativabstimmung am 25. November 2007 lehnte Isone mit 72 Prozent Neinstimmen, Mezzovico-Vira mit 56 Prozent das Vorhaben ab.
In den anderen fünf Gemeinden gab es hingegen eine breite Zustimmung, die von 71 bis 89 Prozent reichte.
Fünfer-Fusion vorgeschlagen
Der Tessiner Staatsrat zog die Konsequenzen aus diesem Ergebnis und schlug eine Fünfer-Fusion vor. Eine Zwangsfusion von Isone und Mezzovico-Vira war kein Thema. Der Grosse Rat hiess im Dezember 2008 diesen Vorschlag gut, obwohl das Vorgehen in der vorberatenden Kommission und der Plenumsdebatte viele Fragen aufgeworfen hatte.
Einige Einwohner fochten den Entscheid denn auch umgehend mit einer Beschwerde vor dem Bundesgericht in Lausanne an. Ihrer Meinung nach war eine Fünfer-Fusion nicht zulässig, da dem Stimmvolk seinerzeit ein Projekt mit sieben Gemeinden unterbreitet worden war.
Grösste Gemeinde fehlt
Wer für eine Siebner-Fusion stimmte, habe damit nicht gleichzeitig Ja zu einer Fünfer-Fusion gesagt.
Und mit Mezzovico-Vira habe sich gerade die zentralste, wichtigste und finanzkräftigste Gemeinde vom Fusionsprojekt verabschiedet. Dort hätte auch das Gemeindehaus der neuen Grossgemeinde Monteceneri stehen sollen. Das Bundesgericht hat in einem mittlerweile publizierten Entscheid vom November dieses Jahres die Auffassung der Beschwerdeführer geteilt. Dabei zeigt sich in dem Urteil, dass das Stimmverhalten der Bürger höher gewichtet wird als das der Gemeindeexekutiven.
In Rivera, Bironico, Sigirino, Camignolo, Medeglia hatten sich die Exekutiven nach der Konsultativabstimmung für eine Fusion ausgesprochen.
Die Lausanner Richter kamen wie die Beschwerdeführer zum Schluss, dass für eine solche Fünfer-Fusion eine neue Volksabstimmung nötig sei. In dieser hätten die Stimmbürger die Möglichkeit, sich zum konkreten Projekt zu äussern, das sich territorial markant von einer Fusion von sieben Gemeinden unterscheide.
«Es ist nicht in erster Linie eine Aufgabe der Gemeindeexekutive, sich zu einem solchen Projekt zu äussern, sondern der betroffenen Bevölkerung», heisst es im Urteil des Gerichts.
Rasante Zunahme
Der Tessiner Staatsrat hat den Vorschlag des Bundesgerichts mittlerweile aufgenommen. Im Frühjahr 2010 soll die neue Konsultativabstimmung in den fünf genannten Gemeinden durchgeführt werden.
Ein Ja würde dem Trend entsprechen: Der Kanton Tessin erlebt seit einigen Jahren eine rasante Zunahme von Gemeindefusionen. Im Jahr 2000 gab es im Kanton noch 245 Gemeinden, inzwischen ist ihre Zahl auf 169 geschrumpft.
