Sicherheitsprüfung wird neu geordnet

bern. Die für die Sicherheitsüberprüfung von Personen mit klassifizierten Aufgaben zuständige Stelle wird neu dem Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements unterstellt, wie das Verteidigungsdepartement VBS gestern mitteilte. Bisher unterstand die IOS dem stellvertretenden Chef der Armee.

bern. Die für die Sicherheitsüberprüfung von Personen mit klassifizierten Aufgaben zuständige Stelle wird neu dem Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements unterstellt, wie das Verteidigungsdepartement VBS gestern mitteilte. Bisher unterstand die IOS dem stellvertretenden Chef der Armee.

Nach der Kritik beim Fall Nef will der Bundesrat zudem abklären, ob Kader vor ihrer Wahl durch den Bundesrat überprüft werden sollen. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende Jahr noch offene Punkte zu vertiefen.

Grundsätzlich ist Ziel der Sicherheitsüberprüfung, die persönliche Integrität, Vertrauenswürdigkeit und Zuverlässigkeit einer Person im Hinblick auf einen Zugang zu klassifizierten Informationen, Anlagen, Materialien oder besonders schützenswerten Personendaten zu überprüfen.

Insgesamt werden jährlich rund 35 000 Prüfungen durchgeführt, davon 25 000 für die Armee. In der Bundesverwaltung gibt es pro Jahr rund 4000 Prüfungen, wobei 70 Prozent auf das VBS entfallen. 5000 weitere Prüfungen betreffen Firmen, die mit Bundesprojekten beauftragt sind. (ap)

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