Die Mitglieder eidgenössischer Kommissionen beugen sich meist fernab des Scheinwerferlichts über Detailfragen, sie führen Anhörungen durch und schreiben Berichte, von denen die Öffentlichkeit nur selten vernimmt. Gleich ging es bis vor kurzem den 14 Experten, die der Bundesrat vor zwei Jahren zu Mitgliedern der Eidgenössischen Medienkommission (Emek) erkoren hatte.
Doch seit der Abstimmungskampf im Vorfeld der Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) zu einer Debatte um den Service public auswuchs, ist alles anders. Und seit dem hauchdünnen Zufallsentscheid vom Sonntag lasten die Hoffnungen des Bundesrats erst recht auf der Emek.
Deshalb lohnt ein Blick auf die Protagonisten, welche die Schweizer Medienpolitik prägen sollen: Geleitet wird die Emek von Otfried Jarren, Publizistikprofessor an der Universität Zürich; das Vizepräsidium teilen sich Sylvia Egli von Matt, frühere Direktorin der Schweizer Journalistenschule MAZ, und Hans-Peter Rohner, Verwaltungsrat der Publi-Groupe.
Dazu kommen zwei Abgeordnete der Gewerkschaften sowie je ein Vertreter der Kabelnetzbetreiber, der Werbebranche, des Internet-TVs, der Urheberrechtsgesellschaft, der Nachrichtenagentur, des Fernsehens, der Privatradios und der Verleger sowie eine weitere Wissenschafterin. Kurzum: In der Kommission sollen möglichst alle relevanten Ansichten und Interessen vertreten sein.
Aufgabe der Emek ist es, bis Ende dieses Jahres einen Bericht zum Service public vorzulegen, der die Grundlagen liefern soll für jene Diskussion, die manch einer gerne vor der Abstimmung über das neue Finanzierungsmodell geführt hätte. Allerdings: «Die Reihenfolge hat das Parlament festgelegt», erinnert Egli von Matt. «Also just jene Leute, die das Vorgehen jetzt kritisieren.» Es habe sich nicht um Taktik von SRG-Generaldirektor Roger de Weck oder Bundesrätin Doris Leuthard gehandelt.
Die Ansichten, was Service public und folglich Aufgabe der SRG ist, liegen weit auseinander: nicht nur innerhalb der Emek, sondern auch bei Politikern und weiteren Interessenvertretern, die sich in den letzten Monaten vor der Kommission geäussert haben. Der Katalog reicht vom vollständigen Werbeverbot für die SRG («Gebühren der SRG, Werbung den Privaten») über ein Verbot, im Internet zu werben, bis zu einer Auflösung der SRG respektive deren Rückbau zu einer reinen Produktionsfirma, die den privaten Medienkonzernen Bewegtbilder zur Verfügung stellt.
Einmal pro Monat tritt die Emek zusammen – so auch gestern. Thema war unter anderem die Abstimmung vom Sonntag. «Die Erwartungshaltung an die Emek ist mit der hauchdünnen Annahme des RTVG weiter gestiegen», sagt Peter Wanner, Emek-Mitglied und Verleger der AZ Medien. Bereits versuchen die Emek-Mitglieder, die Erwartungen zu dämpfen. «Man kann von der Kommission nicht erwarten, ein endgültiges Urteil zu fällen, wie der Service public ausgestaltet sein soll», sagt Thalmann. Im Zuge des Medienwandels werde sich immer wieder ändern, was man unter dem Begriff verstehe.