Ab heute Freitag entfallen die Passkontrollen an den Landgrenzen, am 29. März folgen die Flughäfen. Der Schweizer Schengen-Beitritt wird in der EU-Zentrale mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. «Ich bin sehr froh, die Schweiz im Schengen-Raum willkommen zu heissen», sagte EU-Justizkommissar Jacques Barrot vor Schweizer Journalisten in Brüssel: «Das wird für uns alle vorteilhaft sein.»
«Ein angemessener Platz»
Mit dem Schengen-Beitritt nähere sich das Alltagsleben der Schweizer demjenigen der EU-Bürger an, unterstrich Barrot: «Die Schweizer werden sich nun auch als Bürger Europas fühlen.» Die Schweiz befinde sich im Herzen Europas, sie müsse ihren angemessenen Platz suchen, fügte der französische Kommissar an: «Man kann sich vorstellen, dass es eines Tages eine noch weitergehende Assoziierung zwischen der Schweiz und der EU geben wird.»
Die Volksabstimmung vom 8. Februar über die Personenfreizügigkeit wirft allerdings ihren Schatten voraus. «Es geht nicht darum, den Schweizern zu drohen. Ein Nein würde aber einen Widerspruch und ein Kompatibilitätsproblem schaffen.» Längerfristig könnte dies die Schweizer Schengen-Mitgliedschaft in Frage stellen, sagte Barrot. Die Grenzkontrollen würden aufgehoben, um den freien Personenverkehr zu ermöglichen, so Barrot: «Wenn ein Schengen-Mitglied Schranken errichtet, widerspricht dies der Entfernung der physischen Barrieren.»
EU verlangt offene Grenzen
Da die Schweiz nicht der EU-Zollunion angehört, entfallen nur die Passkontrollen; Waren dürfen weiterhin kontrolliert werden. Die Schweizer Zöllner dürften diesen Umstand nicht missbrauchen, um doch wieder Personenkontrollen durchzuführen, mahnte Barrot: «Sollte die EU-Kommission entsprechende Klagen von EU-Bürgern erhalten, würde sie den gemischten Schengen-Ausschuss einschalten.»
Daniel Saameli, Brüssel